Treffen Salvini-Hanke in Rom

Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) hat am Donnerstag seinen italienischen Amtskollegen Matteo Salvini (Lega) in Rom getroffen. Zentrales Thema war dabei die Tiroler Transitproblematik bzw. der Brennertransit. Das Treffen im Ministerium sei in einem “durchaus freundschaftlichen und konstruktiven Klima” verlaufen, berichtete Hanke der APA. Italien hatte im Juli 2024 wegen der Tiroler Anti-Transitmaßnahmen Klage beim Europäischer Gerichtshof (EuGH) gegen Österreich eingereicht.

Am 21. April wird diese am Sitz des Höchstgerichts in Luxemburg mündlich verhandelt werden. Wann genau ein Urteil fallen wird, war unklar. Im Innsbrucker Landhaus rechnete man damit im Herbst diesen Jahres oder Anfang 2027. “Bis dahin haben wir beschlossen, weiterhin auf politischer und technischer Ebene Gespräche zu führen, um potenzielle Lösungen für die Transitfrage zu finden”, erklärte indes Hanke. Nähere Details der Unterredung wurden nicht bekannt.

Hanke lud Salvini zu Wien-Besuch ein

Hanke lud Salvini zu einem Wien-Besuch ein. Bei einem Geschenksaustausch überreichte der SPÖ-Minister dem italienischen Kollegen eine Sachertorte. Salvini revanchierte sich mit einem Modell der für die Olympischen Winterspiele gebauten Rodelbahn in Cortina.

Hanke ist mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Europaministerin Claudia Bauer (ÖVP) nach Rom zu einem Besuch bei Papst Leo XIV. gereist. Das Staatsoberhaupt hatte zum Thema Transit am Mittwoch gegenüber der APA betont, er hoffe auf eine positive Lösung. “Als Tiroler kann ich sagen, dass das Thema Transit in Tirol ein schwieriges Thema ist. Als Tiroler habe ich volles Verständnis für die Maßnahmen, die Österreich getroffen hat. Es gibt Vorschläge vom Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher, eine andere Regelung zu finden, um den Verkehr stärker zu streuen und die Tarife anders zu gestalten. Vorschläge liegen also auf dem Tisch: Ich hoffe, dass es in absehbarer Zeit zu einer Einigung kommt”, erklärte Van der Bellen.