Wahlen – In einem Jahr startet der Landtagswahl-Reigen

In rund einem Jahr startet mit den beiden Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol der Reigen zahlreicher Landes- und Bundeswahlen in Österreich. Fixiert sind die Wahltermine zwar noch nicht, in Oberösterreich gilt jedoch der 26. September als wahrscheinlichster Termin. Auch in Tirol wird im Herbst gewählt, vermutlich rund um den 10. Oktober. Meinungsforscher Peter Hajek geht aus derzeitiger Sicht nicht davon aus, dass andere Wahltermine vorgezogen werden.

In Oberösterreich sollen – wie üblich – die Landtagswahl gemeinsam mit den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen stattfinden. In Tirol stehen nur die Landtagswahlen am Programm, erst 2028 dann die Gemeinderatswahlen.

Hajek erwartet keine vorgezogenen Wahlen im Bund

Dass im Bund früher gewählt werden könnte, hält Meinungsforscher Peter Hajek für wenig wahrscheinlich, trotz der jüngsten Turbulenzen an der SPÖ-Spitze. “Man weiß natürlich nie, was in der Politik passiert”, sagte er zur APA. Aber nur weil die SPÖ einen “vermurksten Wechsel an der Spitze hat, aber die Akteure dieselben bleiben, wüsste ich nicht, warum man in Neuwahlen gehen sollte”.

Auch verwies Hajek auf die dürftigen Umfragewerte der Koalitionsparteien: “Es gibt für keinen der drei Koalitionspartner einen positiven Ausblick.” Daher wäre es “doch sehr, sehr erstaunlich, wenn man in Neuwahlen gehen würde”.

Landeshauptmannfrage im Zentrum

Sowohl bei den Landtagswahlen in Oberösterreich, aber auch in Tirol geht es für Hajek um die Landeshauptmann-Frage. Denn im Gegensatz zu früheren Zeiten sei es nicht mehr gesetzt, dass der Landeshauptmann jeweils von der ÖVP gestellt wird.

Folglich werden in Oberösterreich jedenfalls ÖVP und FPÖ die Erzählung um den Kampf um den Landeshauptmann ins Zentrum rücken – “das nützt beiden Playern”, so Hajek. Die ÖVP werde auf einen Mobilisierungswahlkampf setzen und versuchen, die Landeshauptmann-Karte zu spielen. Diese Mobilisierung nütze aber auch der FPÖ. Sollte es sich im Wahlkampf auf diese Frage zuspitzen, dann werde das auch “eine Herausforderung für SPÖ, Grüne und NEOS”. Gleichzeitig verwies Hajek darauf, dass sich die FPÖ in Oberösterreich angesichts der Regierungsbeteiligung mit Attacken auf den Koalitionspartner ÖVP schwerer tun werden dürfte als die Freiheitlichen in Tirol.

Tirol

In Tirol befindet sich die FPÖ mit Parteichef Markus Abwerzger in Opposition – “natürlich hat er es da leichter, weil er nicht Regierungspartei ist”, so Hajek. Den Kampf um den Landeshauptmannsessel sieht der Experte aber angesichts der Zuwächse der FPÖ ähnlich gelagert wie in Oberösterreich. Die ÖVP werde auch hier ganz auf Landeshauptmann Anton Mattle setzen, der “gute Werte in der Bevölkerung” habe.

Für die SPÖ erwartet Hajek, dass die “Verwerfungen rund um den Parteiausschluss von Georg Dornauer” die Lage für die SPÖ “nicht erleichtern” werde. Es werde Wählerpotenzial frei werden – auch wisse man nicht, ob Dornauer nicht doch mit einer eigenen Liste antreten könnte.

“Superwahljahre” 2028 und 2029

Gewählt wird 2027 auch schon im Frühjahr – und zwar bei den Gemeinderatswahlen in Waidhofen an der Ybbs und dann – als erste größere Wahl des Jahres – bei den Gemeinderatswahlen in Kärnten. Im Burgenland werden ebenfalls die Gemeinderäte neu gewählt, allerdings erst im Herbst, dann steht auch die Neuwahl des Gemeinderats in Krems an der Donau an.

2028 wird dann wieder ein “Superwahljahr”. Für den ersten bundesweiten Urnengang seit längerer Zeit sorgt im Herbst jene um das Amt des Bundespräsidenten, geht doch Alexander Van der Bellens zweite Amtszeit im Jänner 2029 zu Ende. Auch sonst hat 2028 einiges zu bieten, nämlich Landtagswahlen in Niederösterreich, Kärnten und in Salzburg – allesamt wohl in den ersten vier Monaten des Jahres. Neu beschickt werden in diesem Jahr wie erwähnt auch die Gemeinderäte in Tirol, freilich bis auf die Landeshauptstadt. Denn Innsbruck hat ja erst 2024 gewählt.

Ebenso ein dichtes Programm bietet 2029: Auf Bundesebene steht nicht nur die EU-Wahl an (voraussichtlich im Juni), sondern – sofern die Koalition bis dahin durchhält – im Herbst auch jene zum Nationalrat. Danach gibt es auch noch Landtagswahlen in Vorarlberg und in der Steiermark. Ebenso gewählt werden – bereits im Frühjahr – die Gemeinderäte in Salzburg.

Der Wahlkalender bis 2028:

WAHL DATUM Vorangegangener WAHLPERIODE Termin Gemeinderatswahl 2027 30.01.2022 5 Jahre Waidhofen a.d.Ybbs Gemeinderatswahlen 2027 28.02.2021 6 Jahre Kärnten Landtagswahl 2027 26.09.2021 6 Jahre Oberösterreich Gemeinderatswahlen 2027 26.09.2021 6 Jahre Oberösterreich Gemeinderatswahl 2027 2.09.2022 5 Jahre Krems a.d. Donau Landtagswahl Tirol 2027 25.09.2022 5 Jahre Gemeinderatswahlen 2027 02.10.2022 5 Jahre Burgenland Landtagswahl NÖ 2028 29.01.2023 5 Jahre Gemeinderatswahlen 2028 27.02.2022 6 Jahre Tirol (ohne Ibk) Landtagswahl 2028 5.03.2023 5 Jahre Kärnten Landtagswahl 2028 23.04.2023 5 Jahre Salzburg BP-Wahl 2028 9.10.2022 6 Jahre Gemeinderatswahlen 2029 10.03.2024 5 Jahre Salzburg EU-Wahl 2029 9.06.2024 5 Jahre NR-Wahl 2029 29.09.2024 5 Jahre Landtagswahl Vlbg 2029 13.10.2024 5 Jahre Landtagswahl Stmk 2029 24.11.2024 5 Jahre