Wien kontrolliert mit der Polizei neue E-Moped-Regeln

Die Stadt Wien wird sich an den Kontrollen der neuen Regeln für sogenannte E-Mopeds beteiligen. Das städtische Büro für Sofortmaßnahmen wird gemeinsam mit der Polizei die Einhaltung der Bestimmungen überwachen, teilte das Büro von Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) am Montag mit. Die Neuregelung tritt am 1. Oktober, also am Donnerstag, in Kraft.

Ab diesem Zeitpunkt sind die mopedartigen Elektrogefährte auf Radwegen verboten. Sie benötigen künftig eine Straßenzulassung samt Kennzeichen und Versicherung. Die Lenkerinnen und Lenker brauchen einen Führerschein, zudem gilt Helmpflicht. Wien hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Verbannung der Fahrzeuge von den Radwegen eingesetzt.

Anzeige droht

Polizei und die Gruppe Sofortmaßnahmen werden in Schwerpunktkontrollen die neuen Regelungen kontrollieren, teilte man heute mit. Laut Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl wird die Polizei die Weiterfahrt untersagen und Anzeige erstatten, wenn die gesetzlichen Bestimmungen nicht erfüllt werden. Die konkrete Strafhöhe hängt vom jeweiligen Verstoß und den Umständen des Einzelfalls ab, hieß es.

Auch Walter Hillerer, der Chef der Gruppe Sofortmaßnahmen, kündigte eine strenge Überwachung an. Man werde genau hinschauen, etwa auch, ob Radwege als Ausweichstrecken genutzt werden. Verkehrsstadträtin Sima begrüßte das Verbot. “E-Mopeds sind in vielen Fällen viel zu schnell unterwegs und sind auch aufgrund ihres Gewichts eine echte Gefahr für Radfahrende und Fußgänger”, gab sie zu bedenken.

Die – zumindest bisher – zulassungsfreien Elektro-Mopeds werden in Wien häufig von Essenszustellern genutzt. Ihre Arbeitsgeräte werden ab Donnerstag großteils wertlos. Wie der ÖAMTC kürzlich einräumte, gibt es in vielen Fällen keine praktikable Möglichkeit, die neuen Anforderungen zu erfüllen und kurzfristig eine Zulassung zu erhalten. Zumindest können die Zweiräder kostenlos bei den Wiener Mistplätzen entsorgt werden.