Gridling: „Es sind nie genug Ressourcen vorhanden“
Peter Gridling sprach im Ö1-Morgenjournal über die ersten Informationen, die über Egisto Ott vom Ausland gekommen sind.
Als das BVT erstmals Informationen aus dem Ausland bekam, dass der ehemalige Verfassungsschützer Egisto Ott möglicherweise für Russland tätig sein könnte, sei daraufhin gegen ihn intern ermittelt worden. Das erklärte der ehemalige Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Peter Gridling am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal. Der Vorwurf habe anfangs allerdings nicht verdichtet werden können, so Gridling.
Suspendierung und Anzeige
Erst im Jahr 2017 sei es konkreter geworden, als bekannt geworden sei, dass Ott „mehrere klassifizierte Dokumente“ über das Internet von seinem dienstlichen auf sein privates Profil überspielt habe. Dabei habe er Informationssicherheitsrichtlinien verletzt und Gridling habe Ott daraufhin angezeigt. Es sei eine Suspendierung Otts erfolgt.
Daraufhin sei Ott im Innenministerium verblieben, bestätigt Gridling – er verweist dabei auf den Rechtsstaat:. „Jedes Verfahren braucht seine Zeit und es muss untersucht werden, wie schwerwiegend es ist. Und erst wenn es eine Verurteilung von mehr als einem Jahr Freiheitsstrafe gibt, ist eine Auflösung des Dienstverhältnisses möglich“, so Gridling.
Nebenjobs bei Wirecard
Hinsichtlich der möglichen Nebenbeschäftigungen von BVT-Mitarbeitern beim deutschen Finanzdienstleister Wirecard sagte Gridling, dass er von keinen genehmigten Nebenjobs bei Wirecard gewusst habe. Beim ehemaligen Abteilungsleiter im BVT, Martin Weiß, habe sich die Frage der Nebenbeschäftigung bei Wirecard erst nach dessen Karenzierung gestellt.
Spionageabwehr an Grenzen
Dass es einen Hinweis aus dem Ausland brauchte, um dem Verdacht gegenüber Egisto Ott nachzugehen, führte Gridling nicht auf die fehlende Stärke der Spionageabwehr in Österreich zurück: „Da stellt sich schlichtweg die Frage, gelingt es, die Verdachtsmomente zu beweisen“. Das sei in Spionagefällen schwierig, weil Hinweisgeber oftmals nicht vor Gericht aussagen möchten oder die Hinweise oft vage seien. Die Ressourcen in der Spionageabwehr müsse auf die ganze Bandbreite von Bedrohungen abgestellt werden. „Wenn wir in Österreich ein Terrorismusproblem haben, müssen die Ressourcen in diesem Bereich eingesetzt werden“, sagt Gridling. Es gäbe grundsätzlich „nie genug Ressourcen“. Vor allem, wenn sich Bedrohungslagen verändern, stoße man in der Spionageabwehr an seine Grenzen.
Peter Gridling war von 2008 bis 2020 Direktor des BVT.