Impfskeptiker schaffen Landtagseinzug
Impfskeptiker sind die Überraschung der Oberösterreich-Wahl.
Dem Spitzenkandidaten der Liste MFG (Menschen Freiheit Grundrechte), Joachim Aigner, waren Freude und auch ein wenig Überraschung ins Gesicht geschrieben: Der Erfolg sei “sicher dem geschuldet, dass wir als Team viel unterwegs waren, wir haben über 100 Wahlveranstaltungen gemacht”. Man wolle sich im Landtag um das Corona-, aber auch um andere Themen kümmern.
Das Erfolgsrezept sieht er darin, dass die MFG-Leute “Bürger aus der Gesellschaft” seien. “Wir wissen genau, wo die Sorgen und Probleme der Menschen liegen.”
Im Landtag wolle man sich vorrangig um Coronamaßnahmen – “wir haben uns immer bemüht, dass Maßnahmen, die nicht evidenzbasiert sind, eingeschränkt werden” – kümmern, “aber wir haben auch die Ansätze im Bereich Bildung, Kinder, Jugend und Familie, wo es viel zu reformieren gibt, im Gesundheitswesen und im Sozialbereich”, ebenso bei den kleinen Unternehmen.
Premiere in Oberösterreich
Dass die sonntägige Landtagswahl die impfskeptische Liste MFG in das oberösterreichische Landesparlament gehievt hat, ist insofern besonders überraschend, als Oberösterreich das einzige Bundesland ist, in dem es noch nie eine Liste außerhalb der etablierten Parteien in den Landtag geschafft hat. Ungewöhnlich ist auch, dass es sich um keine Abspaltung handelt und die Protagonisten weitgehend unbekannt sind.
Zumindest bisher war der Erfolg solcher Gruppen meist kurzlebig gewesen. Aktuell sind mit der “Liste Fritz” in Tirol und dem “Team Kärnten” im südlichsten Bundesland nur noch zwei Parteien in Landesparlamenten vertreten, die nicht im Nationalrat repräsentiert sind.