ÖVP und FPÖ in Koalitionsverhandlungen
ÖVP in Oberösterreich arbeitet weiter mit Freiheitlichen zusammen.
Es war die wahrscheinlichste Variante nach der Wahl in Oberösterreich: Die ÖVP will weiterhin mit ihrem aktuellen Regierungspartner FPÖ in einer Koalition bleiben. Der Landesparteivorstand der oberösterreichischen Volkspartei hat sich heute einstimmig für Koalitionsgespräche mit den Freiheitlichen entschieden. Somit wird die nach Ibiza einzige Regierungsbeteiligung der FPÖ wohl fortgeführt.
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) meinte im Anschluss an die Sitzung, dass bereits Dienstagnachmittag mit der FPÖ die “vertiefenden Gespräche” aufgenommen werden sollen. Es gehe um stabile Verhältnisse, daher sei die Entscheidung für die zweitstärkste Kraft im Landtag, die FPÖ, gefallen.
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Aus dem Ergebnis der Landtagswahl leitet Stelzer einen “klaren Führungsauftrag” ab. Damit wolle er “respektvoll und verantwortungsvoll” umgehen. Daher sei es sein Ziel, rasch ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ zu erzielen, der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau wäre somit geebnet.
Anders als nach der Landtagswahl 2015 wäre sich diesmal aber auch Schwarz-Grün wieder ausgegangen. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Mit der FPÖ kommt die ÖVP auf 33 von 56 Landtagssitzen mit den Grünen auf 29. Rein rechnerisch wäre es auch möglich, ein Arbeitsübereinkommen in der Proporzregierung mit der SPÖ zu schließen. In diese Richtung hatte es im Vorfeld aber praktisch keine Signale gegeben.