Schwarze Partnersuche oder ein Schuss ins Blaue
Die Koalitionsverhandlungen könnten die politische Landschaft in Vorarlberg neu definieren. Die Ressortverteilung wird entscheidend für die Machtbalance in der Landesregierung sein.
Nach der Landtagswahl deutet vieles auf eine schwarz-blaue Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ hin. Beide Parteien kommen zusammen vorläufig auf eine stabile Mehrheit von 26 Sitzen im 36-köpfigen Landtag. Doch das Wahlergebnis ist noch nicht endgültig. Durch die noch auszuzählenden Wahlkarten könnte sich die Mandatsverteilung ändern, was insbesondere die Grünen betreffen könnte.
Eine solche Verschiebung könnte auch die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition ausschließen, die derzeit mit einer knappen Mehrheit von 19 Sitzen noch theoretisch denkbar ist. Sollte sich Schwarz-Grün rechnerisch nicht ausgehen, so würde das die FPÖ zum einzig möglichen Partner für die ÖVP machen, was natürlich die Verhandlungsposition der Blauen um einiges aussichtsreicher machen würde.
Vorläufige Weichenstellungen
Bereits gestern begannen die Parteien mit internen Beratungen. Markus Wallner (ÖVP) ließ sich vom Präsidium und Vorstand ein Mandat für die Partnerwahl geben. Im Fokus steht eine mögliche Zusammenarbeit mit der FPÖ, die deutlich zulegen konnte. Auch die FPÖ hielt gestern eine Gremiensitzung ab, um das Verhandlungsteam und ihre Strategie festzulegen. Spekuliert wird, ob die FPÖ neben zwei Landesräten auch den Posten des Landesstatthalters beanspruchen könnte, den wohl Christof Bitschi, ihr Spitzenkandidat, übernehmen würde.
ÖVP fest im Sattel
Sollte die schwarz-blaue Koalition zustande kommen, dürfte die ÖVP ihre traditionellen Schlüsselressorts verteidigen. Markus Wallner wird das Finanzressort voraussichtlich selbst übernehmen, um die Kontrolle über das Landesbudget und die Finanzplanung zu behalten. Barbara Schöbi-Fink, die bisherige Landesstatthalterin, wird wohl weiterhin das Bildungsressort führen. Auch Marco Tittler, derzeitiger Landesrat für Wirtschaft und Infrastruktur, wird seine Rolle in der neuen Regierung vermutlich beibehalten, da die wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung Vorarlbergs von zentraler Bedeutung ist.
Eine entscheidende Rolle wird vermutlich auch Christian Gantner weiterhin spielen. Er ist derzeit für Sicherheit, Landwirtschaft, Tourismus und Raumplanung zuständig und dürfte in der neuen Regierung ebenfalls diese Bereiche betreuen. Die bisher von den Grünen besetzten Ressorts, insbesondere Soziales, könnten neu verteilt werden. Martina Rüscher (ÖVP), derzeit für Gesundheit zuständig, könnte dieses Ressort mit übernehmen und dafür den Bereich Sport an ein FPÖ-Regierungsmitglied abgeben.
Sicherheit und Familien
Bei der Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl brachte Christof Bitschi auf die Frage nach den Ressorts, in denen die FPÖ am meisten Kompetenz habe, neben Sicherheit ein wenig überraschend auch den Familienbereich mit ins Spiel, den allerdings Landeshauptmann Wallner verantwortet. Demnach könnte er das Sicherheitsressort aus dem Verantwortungsbereich von Christian Gantner für sich beanspruchen. Daniel Allgäuer könnte als Landesrat für Umwelt, Verkehr und Infrastruktur Verantwortung übernehmen. Ein weiterer möglicher Kandidat für diesen Posten wäre Markus Klien, Hohenemser Stadtrat für Raum-, Stadt- und Verkehrsplanung; Sport und Vereinswesen und Ehrenamt.
Neue Machtverhältnisse
Die Verhandlungen dürften jedenfalls intensiv werden, worauf sich die FPÖ laut Parteikreisen auch einstellt. Demnach könnte die ÖVP der FPÖ nur den Statthalter und einen Landesrat anbieten. Während die ÖVP auf Finanzen, Wirtschaft, Bildung und womöglich auch Sicherheit bestehen wird, wird die FPÖ ebenfalls Sicherheit und Verkehr, möglicherweise auch Soziales fordern. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie die Machtverhältnisse neu verteilt werden.