Nächster Halt, next Stop: Regierungsverhandlung
ÖVP und FPÖ starten ab nächster Woche in Koalitionsverhandlungen. Bis zum 6. November soll die neue Regierung stehen.
Vorarlberg geht mit großen Schritten auf eine ÖVP-FPÖ-Landesregierung zu. Das allein ist keine große Neuigkeit, doch die Weichen sind nun endgültig gestellt. Ab nächster Woche starten Landeshauptmann Markus Wallner und FPÖ-Obmann Christof Bitschi gemeinsam mit ihren Verhandlungsteams in konkrete Gespräche zur Regierungsbildung.
Stau sorgt für Verspätung
Die Sondierungsgespräche am Donnerstag starteten holprig – nicht etwa wegen inhaltlicher Abstimmungsprobleme, sondern weil ein Stau-Chaos die Verkehrswege rund um die Landeshauptstadt lahmlegte. So traf etwa Daniel Allgäuer (FPÖ) einige Minuten zu spät ein, weil der Feldkircher auf dem Weg nach Bregenz inmitten der Staukolonnen feststeckte.
Dann starteten die Verhandlungsteams in inhaltliche Gespräche. Auf Seiten der ÖVP gingen neben Landeshauptmann Markus Wallner auch die amtierende Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz und Klubobmann Roland Frühstück in die Sondierung. Auf der Seite der FPÖ verhandelten neben Klubobmann Christof Bitschi und dem eingangs erwähnten Allgäuer auch Klubdirektor Joachim Weixlbaumer und Landesgeschäftsführer Dominik Hagen.
Grundlegende Gespräche
Gut gelaunt bestellte man im Sitzungssaal im sechsten Stock des Landhauses zuerst einen Kaffee, dann verließen die Pressevertreter den Raum und die Gespräche nahmen Fahrt auf. Man habe sich über diverse Themen unterhalten, bestätigen sowohl Wallner als auch Bitschi, ohne näher ins Detail zu gehen. „Grundlegende Fragestellungen und Eckpfeiler“ habe man gestern geklärt, heißt es aus dem Büro des Landeshauptmanns.
Was beiden Parteien zweifelsohne wichtig ist: das Thema Wirtschaft. Gleich am Montag wird man mit dem Themenkomplex Standort, Wirtschaft, Bürokratieabbau und Infrastruktur in Regierungsverhandlungen starten.
Ob am gestrigen Tag auch Wallners Forderung an die FPÖ, sich von Rechtsaußen zu distanzieren und einen europafreundlichen Kurs einzuschlagen, ein Thema war, ließ das Büro des Landeshauptmanns – Wallner selbst hatte keine Zeit für ein Gespräch mit der NEUE – offen.
Viele relevante Themen
Christof Bitschi erklärte der NEUE, die Position innerhalb Europas sei ein relevantes Thema: „Die EU ist für den Wirtschaftsstandort Vorarlberg wichtig, auch wenn es Reformen brauchen wird.“ Darauf habe man auf Landesebene aber keinen Einfluss.
Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Iframely angezeigt.
Sehr wohl ein drängendes Landesthema sind Verkehrsfragen wie die S 18 oder der Feldkircher Stadttunnel. Das sieht auch Bitschi so: „Das wird in den Verhandlungen sicher einen Platz finden“, erklärte er und erwähnte auch eine inhaltliche Überschneidung mit der ÖVP. „Hier wollen wir das Tempo massiv erhöhen.“ Auch die Themen Bildung und Klima, die im Zuge der Verhandlungen kaum kolportiert wurden, seien laut dem freiheitlichen Klubobmann wichtige Themen.
Personelles bleibt offen
Personelle Fragen, insbesondere danach, welche Partei das Amt des Landesstatthalters stellt, blieben am Donnerstag noch offen. Christof Bitschi erklärte auf Nachfrage dazu nur: „Es geht gesamtinhaltlich darum, Vorarlberg auf Kurs zu bringen.“ Erst werden sich die Koalitionsverhandlungen wohl um Inhaltliches drehen. Bitschi sprach davon, Personelles werde man „erst in den letzten Sekunden“ der Verhandlungen beschließen.
Generell sei es ein „knackiger Zeitplan“ und „es werden intensive Verhandlungen“, so Bitschi. Sowohl er als auch das Büro von Wallner bestätigen, dass bis zur konstituierenden Sitzung im Landtag am 6. November eine Regierung in den Startlöchern stehen soll. Bis dahin wird hinter den Kulissen intensiv um das Koalitionspapier und um Ressorts gefeilscht.