Nach dem Sturm – die Sozialistische Jugend stellt sich neu auf

Die Sozialistische Jugend Vorarlberg (SJ) hat sich neu gegründet. Parteiklubobmann Martin Leiter gratulierte mit den Worten:
„Mit der Neugründung der Sozialistischen Jugend in Vorarlberg setzen diese jungen Menschen ein starkes Zeichen für soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Chancengleichheit.“ Die roten Fahnen werden wieder hochgehalten; doch das Schiff, das in den Hafen zurückkehrt, ist nicht mehr ganz dasselbe.

Das Geisterschiff

Auf den ersten Blick gleicht die neue SJ natürlich der Alten. Doch es fehlt an den Ecken und Kanten, die die frühere Bewegung prägten. Die neue SJ formiert sich rund um junge Gesichter wie Benjamin Gunz und Lorenz Hantsche. Laut dem Pressesprecher der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), Jonathan Kaspar, gehören sie keiner der früheren, von Sonja Kopf geführten Gruppierungen an.
Während die neue Jugendorganisation vergangenen Samstag offiziell gegründet wurde, schwebt die alte SJ – zerbombt und von der alten Besatzung verlassen, aber nicht verschwunden – weiterhin als Schatten am Horizont.

Der Bruch zwischen der damaligen SJ und der Mutterpartei SPÖ liegt erst kurz zurück. Er begann im Herbst 2023, nach dem Angriff der Hamas auf Israel. Die damalige Vorsitzende Sonja Kopf hatte früh Kritik an der militärischen Reaktion Israels geübt – zu diesem Zeitpunkt ein hochumstrittener Standpunkt. Gegen Kopf und ihren Stellvertreter wurde wegen des Verdachts auf „Aufforderung zu terroristischen Straftaten“ ermittelt, das Verfahren wurde aber später eingestellt.
Die SPÖ distanzierte sich bereits nach den ersten öffentlichen Stellungnahmen der SJ vom eigenen Jugendverband. Es folgte ein monatelanger, offener Konflikt, in dem wiederholt über den Parteiausschluss der SJ diskutiert wurde. Im September 2024 war es schließlich so weit: Nachdem sich die SJ bei der Nationalratswahl offen für die KPÖ ausgesprochen hatte, zog die SPÖ die Konsequenzen – der Rauswurf war besiegelt.

Was übrig blieb

Aus der Sozialistischen Jugend Vorarlberg wurde die Revolutionäre Sozialistische Jugend Vorarlberg – mit einer neuen ideologischen Heimat kam auf der Anschluss zur neuen Partei: der Revolutionären Kommunistischen Partei (RKP). Eine Partei, von der sich die SPÖ klar abgrenzt.
Um so verwunderlicher war es, dass am Montag Sonja Kopf noch auf der Online-Liste des Dornbirner Bürgermeisters Markus Fäßler auftauchte. Auf Nachfrage NEUE erklärte die SPÖ Dornbirn, es handle sich um eine veraltete Website. Die inzwischen seit der Anfrage auch offline genommen wurde.
Es kommt auch zu weiteren Online-Verwechslung. Wer „Sozialistische Jugend Vorarlberg“ googelt, landet mit dem ersten Link auf der Seite der RKP.
Die SJÖ gibt sich auf Nachfrage aber gelassen – die neue SJ befinde sich im Aufbau, und man gehe davon aus, dass sich die Unterschiede künftig deutlicher zeigen werden.

Ein Neuanfang

Gefragt, wie sie zur Neugründung steht, sagt Sonja Kopf:„ Ich wünsche ihnen viel Glück und hoffe, dass wir in Zukunft teilweise zusammenarbeiten können. “Sie meint damit Themen wie Sozialpolitik, Sparmaßnahmen oder eben Solidarität mit Palästina. Kopf betont, dass sich die organisatorische Trennung aus den politischen Differenzen ergab und es für sie nicht mehr tragbar war Teil einer Partei zu sein, die, wie sie sagt: „Vor den Bürgerlichen kapituliert, einem unterdrückten Volk, das Opfer eines Völkermordes wird die Solidarität verweigert und heute in der Regierung sitzt und die Angriffe auf die Arbeiterklasse in Form der Einsparungen erst ermöglicht.“
Und sie hat einen Rat für den neuen Obmann: „Stell dir nie die Frage, was die Bürgerlichen oder die ÖVP von dir halten, sondern wie du mit deiner Politik den Kampf der Arbeiterklasse organisieren kannst.“