Suppe, Siemens-Skandal und marode Bettentürme: Rüscher und Fleisch im NEUE-Interview

In den Landeskrankenhäusern wird nun auch beim Essen gespart, unter anderem soll es ein Drittel weniger Suppe geben. Können Sie verstehen, dass das wie eine Meldung des Satiremagazins „Die Tagespresse“ wirkt und entsprechende Reaktionen auslöste?
Gerald Fleisch: Das wurde missverstanden. Da geht es nicht ums Sparen. Es geht um das Programm “United Against Waste”, das wir seit Jahren umsetzen, um Lebensmittelabfälle zu reduzieren. Die Speisenversorgung wird regelmäßig überprüft. Was kommt an, was wird weggeworfen? Was die Suppen anlangt, so wird nur die Flüssigkeitsmenge reduziert, nicht aber die Einlage.

Muss denn viel weggeworfen werden?
Fleisch: Wir haben mehrere Portionsgrößen. Diese richten sich unter anderem nach Alter und diätologischer Betreuung. Reste fallen dennoch immer wieder an , daher passen wir laufend an. Bei der großen Anzahl an Essen ist das ein wichtiges Thema.

War der Zeitpunkt für die Maßnahme vielleicht schlecht gewählt? Es wurden ja gerade auch andere Sparmaßnahmen im Lebensmittelbereich, etwa bei Mitarbeitern, ausgerollt.
Fleisch: Nein. Wir sind laufend dabei, die Kosten zu optimieren. Das ist ja unsere Kernaufgabe. So gesehen wäre der Zeitpunkt immer falsch.

Nicht nur bei der Suppe gibt es Änderungen. Statt Milch gibt es zum Kaffee nun abgepackte Kaffeesahne, das Dessert wird nur noch auf Nachfrage und nicht mehr automatisch serviert. Wie sind die Rückmeldungen?
Fleisch: Das ist noch ganz frisch, aber wie immer in der Gesellschaft gibt es unterschiedliche Reaktionen. Manche regen sich auf, andere nicht.

Gespart wird auch beim Essen für die Spitalsmitarbeiter. Es gibt keinen Parmesan mehr zu den Nudeln, kein Kürbiskernöl und auch kein Vollkornbrot mehr. Gleichzeitig wurden die Kantinenpreise erhöht. Wie fallen die Reaktionen aus?
Fleisch: Ebenfalls gemischt. Insgesamt sparen wir 200.000 Euro im Lebensmittelbereich. Für uns ist das viel, weil damit drei neue Mitarbeiter finanziert werden können. Ich halte das für eine vernünftige Maßnahme.

Frau Landesrätin, wie reagieren Sie auf den Vorwurf der Opposition, dass bei vulnerablen Menschen gespart werde?
Martina Rüscher: Ich verstehe, dass manche Stimmen aus der Opposition und manchmal auch der Betriebsrat die Sache zuspitzen, um Diskussionen anzuregen. Das gehört zum politischen Alltag. Und ich verstehe auch die Emotion, dass man sich bei kleinen Maßnahmen im ersten Moment denkt: Was soll das jetzt? Aber den Vorwurf, dass wir die großen Strukturveränderungen übersehen, weise ich klar zurück. Die Landeskrankenhäuser haben ein Budget von über 700 Millionen Euro und den klaren Auftrag, kosteneffizient zu handeln, damit wir die Versorgung der Patientinnen und Patienten dauerhaft gewährleisten können. Die Kosten steigen jedes Jahr um viele Millionen, jede Maßnahme hilft, das abzufedern. Wie zu Hause ergeben viele kleine Dinge in Summe einen größeren Betrag. Wir haben eine hervorragende Gesundheitsversorgung. Wenn jemand einen Unfall hat, wird er rasch versorgt und medizinisch bestens betreut. Ob mit oder ohne Kürbiskernöl muss man echt hintanstellen. Entscheidend ist, dass die Menschen gut versorgt sind. Wir beschäftigen 5000 Mitarbeitende und sichern diese Qualität ab.

Wie stark sind Land und Gemeinden durch den Spitalsabgang belastet? Rüscher: Der Spitalsabgang steigt seit Jahren stark. Gleichzeitig sind die Beiträge von Sozialversicherung und Bund gedeckelt. Die Mehrkosten müssen Land und Gemeinden zu 100 Prozent tragen, obwohl deren finanzielle Lage angespannt ist. Wir sind das letzte Glied in der Kette, die Versorgung muss funktionieren. Onkologische Medikamente kosten Millionen, wenige neue Fälle können das Budget massiv belasten. Das fordert uns sehr. Wenn wir hier 200.000 Euro einsparen, kann dort eine Therapieentscheidung 400.000 Euro kosten.

Und Sie, Herr Fleisch, sind nun gefordert, zwölf Millionen Euro einzusparen.
Fleisch: Ja, das ist eine Riesenherausforderung. Dazu kommen die demografische Entwicklung, die medizinische Entwicklung und der Druck auf die Spitäler. Aber das ist Teil des Berufs, das gehört dazu.

Gespart wird auch beim Verbands- und OP-Material. Was darf sich der Laie darunter vorstellen?
Fleisch: Wir optimieren laufend Sach- und Materialkosten, etwa durch Harmonisierung von Produkten, angepasste Liefergrößen und effizientere Lagerhaltung. Gespart wird nicht bei der Patientenversorgung.

Rüscher: Das Verbandsmaterial ist ein anschauliches Beispiel. Im ersten Moment denkt man, jetzt bekommt ein operierter Patient zu wenig Verbandsmaterial. Das ist natürlich nicht der Fall. Es geht etwa um Verpackungsgrößen: Große sterile Packungen dürfen nach dem Öffnen nicht weiterverwendet werden. Kleinere Einheiten reduzieren den Verfall. Dort liegen die Einsparungsmöglichkeiten.

Gleichzeitig wird viel gebaut, was ja auch wieder Kosten verursacht. Gibt es Bauprojekte nicht wie ursprünglich geplant umgesetzt werden können?
Fleisch: Die großen Bauvorhaben ziehen wir durch. Das beste Beispiel ist hier die neue Kinder- und Jugendpsychiatrie. Die Erwachsenenpsychiatrie wird im März eröffnet. Das ist auch eine Form der Kostenoptimierung, denn je programmierter und schneller man baut, desto günstiger wird es. Jede Verzögerung bedeutet zusätzliche Kosten. In anderen Bereichen gibt es einzelne Projekte, die man zeitlich etwas gedämpfter angehen kann, ohne dass das gravierende Auswirkungen hat.

Rüscher: Es gab einzelne Vorhaben, die wir vorübergehend gestoppt haben, um die Ergebnisse des Regionalen Strukturplans 2020 abzuwarten. In Bludenz etwa wurde eine letzte Bauetappe gestoppt. Inzwischen zeigt sich, dass dort zusätzliche Kubatur für eine neue Akutgeriatrie erforderlich ist.

Auch hier am Standort Feldkirch stehen aufgrund der maroden Bettentürme größere Investitionen an. Gibt es dazu bereits konkrete Planungen?
Fleisch: Da arbeiten wir sehr gerne mit einer Masterplanung. Es gibt viele Varianten im Umgang mit diesen großen Bettenhäusern. Mehrere Optionen sind derzeit in Prüfung. Eine Möglichkeit ist, ein Gebäude für nichtmedizinische Leistungen zu erhalten, weil man in der Projektierung sieht, dass das machbar ist. Eventuell wird ein Turm ersetzt. Wir sind momentan in einer Überlegungsphase. Es gibt Optimierungspotenziale, auch mit Blick auf eine neue Kubatur im Jahr 2032.

Rüscher: Wir müssen überlegen, wie wir den Standort entwickeln und finanziell in Etappen umsetzen. Das Budget kann nicht ausschließlich nach Feldkirch fließen, die anderen Standorte müssen ebenfalls berücksichtigt werden. Dafür braucht es einen schrittweisen Ausbau.

Apropos: Auch der Bettenturm am Krankenhaus Dornbirn soll schlecht beieinander sein. Da wird es früher oder später auch Landesmittel brauchen.
Rüscher: Eine große neue Kubatur direkt vor dem Haus war geplant, ist derzeit aber gestoppt. Zuerst muss geklärt werden, wie die abgestufte Versorgung konkret aussehen soll. Der Bauzustand ist nicht akut problematisch, auch wenn Anpassungen notwendig sind, etwa bei Ausstattung und Mobiliar. Bis 2030 sind die Schritte und Investitionsbudgets definiert. Für eine große Bauentscheidung darüber hinaus braucht es weitere Abstimmungen.

Geld gekostet hat die KHBG auch die Siemens-Affäre. Die Aufarbeitung wird zur unendlichen Geschichte. Gibt es etwas Neues?
Fleisch: Ein Faktum ist, dass es sich um eine sehr langfristige Geschichte handeln wird. Die KHBG ist inzwischen nur mehr ein sehr kleiner Teil dieses gesamten Tatkonstrukts. Für uns können wir sagen, dass sich nichts Neues ergeben hat und der uns entstandene Schaden mit aller Voraussicht wieder gutgemacht wird.

Ist bereits Geld geflossen?
Fleisch: Ja, in beträchtlicher Höhe.

Wie hoch ist die Schadenssumme und wie viel wurde schon zurückgezahlt?
Fleisch: Die Schadenssumme ist extrem schwer zu errechnen, sie liegt aber weiterhin in einem siebenstelligen Bereich, allerdings nicht in einem allzu hohen. Die Schadenswiedergutmachung befindet sich bereits in einem kleineren siebenstelligen Bereich.

Welcher Anteil des entstandenen Schadens ist inzwischen ersetzt worden? Die Hälfte?
Fleisch: Das kann man so sagen

Rüscher: Für den restlichen Teil braucht es weitere Maßnahmen. Der Aufsichtsrat hat klar vorgegeben, dass die öffentliche Hand nicht auf dem Schaden sitzen bleiben darf. Wir prüfen alle Schritte, auch rechtliche, um das Geld zurückzubekommen. Wir nehmen in den Gesprächen ein hohes Entgegenkommen wahr. Nicht bei allen Beschuldigten, aber bei vielen.

Woher kommt das Geld, das bereits zurückerstattet worden ist?
Rüscher: Von einzelnen Beschuldigten, die teilweise im Rahmen eines Diversionsversuchs oder bereits in einer gemeinsamen Abklärung diese Beträge überwiesen haben.

In die mutmaßlichen jahrelangen Betrugshandlungen involviert waren auch Mitarbeiter ihrer Bauabteilung, die Tür an Tür mit Ihnen gearbeitet haben. Wie kann so etwas passieren, ohne dass sie als Chef etwas mitbekommen haben?
Fleisch: Das ist eine berechtigte Frage. Es betrifft jedoch alle beteiligten Firmen, auch Siemens selbst. Die kriminelle Energie und das abgestimmte Vorgehen waren so perfide, dass es nicht wahrnehmbar war. Das wurde inzwischen klar festgestellt.

Rüscher: Wir verstärken interne Kontroll- und Revisionssysteme und setzen die Empfehlungen der beauftragten Juristen konsequent um. Eine hundertprozentige Sicherheit gibt es aber nicht, das bestätigen auch Ermittler und Anwälte. Die Konstruktionen waren äußerst komplex, mit gesplitteten und weiterverrechneten Rechnungen. Um den Schaden gutzumachen, müssen wir ihn exakt beziffern, was nicht immer einfach ist. Dabei sind wir auch auf die Unterstützung von Siemens angewiesen. Der Austausch ist gut, aber die Aufarbeitung bleibt komplex.

Wird auch beim Personal gespart? Man hört, dass Stellen nicht mehr nachbesetzt werde bzw. die Nachbesetzung ganz genau geprüft wird.
Fleisch: Dass nicht nachbesetzt wird, stimmt so nicht. Es gibt keinen generellen Einstellungsstopp. In gewissen Bereichen schaut man konzentriert darauf, ob die Notwendigkeit in dieser Form im Moment gegeben ist, aber mit höchster Vorsicht, weil wir das Glück haben, eine hervorragende Personalsituation und einen hohen Zulauf in vielen Bereichen zu haben. Man muss langfristig denken, also zwei oder drei Jahre voraus, je nach Fach, Disziplin oder Profession. Da muss man vorsichtig sein. Aber es wird genauer geschaut. Das haben wir immer schon gemacht, jetzt schauen wir noch einmal genauer hin, auch in Absprache mit den jeweiligen Verantwortlichen.

Die Chirurgie hatte zuletzt Schwierigkeiten mit der Abwanderung exzellenter Ärzte. Wie ist die Situation derzeit?
Fleisch: Die Situation hat sich im Moment sehr stark stabilisiert. Wir haben eine Vollbesetzung und auch wieder gute Leute von außen bekommen. Wir achten darauf, dass sich das weiterhin positiv entwickelt, weil es eine wichtige Abteilung ist. Die Abteilung setzt gute Akzente und ist medizinisch hervorragend. Das sorgt auch für Beruhigung.