Rondo-Kraftwerk: 40 Beschwerden gegen Bescheid

Rondo Ganahl AG
Unmittelbare Anrainer, zahlreiche besorgte Bürger aus umliegenden Orten und die Gemeinde Göfis wollen eine Umweltvertäglichkeitsprüfung erreichen.
Wie berichtet, hat die Umweltabteilung des Landes im Oktober festgestellt, dass für das in Frastanz geplante Reststoffkraftwerk des Wellpappe-Verpackungsherstellers Rondo keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig ist. Der Bescheid dürfte eine wahre Beschwerdeflut ausgelöst haben.
Insgesamt 40 Einsprüche gingen innerhalb der Frist ein, bestätigte die Landespressestelle auf Anfrage. Sowohl die unmittelbaren Anrainer als auch einzelne Bürger der umliegenden Ortschaften, aber auch die Gemeinde Göfis wollen sich mit der Entscheidung der Behörde nicht zufriedengeben. Sie befürchten negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt und wollen erreichen, dass das Projekt genauer untersucht wird. Die Beschwerden sind mittlerweile beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in zweiter Instanz anhängig, das Genehmigungsverfahren nach dem Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) wurde vorerst unterbrochen.
Die thermische Abfallverwertungsanlage soll – wie berichtet – mit aufbereiteten Industrie- und Gewerbeabfällen, papierfremden Stoffen und Faserschlämmen aus der Altpapieraufbereitung sowie Biomasse betrieben werden. Die beantragte Menge an nicht gefährlichen Abfällen liegt mit 34.650 Tonnen pro Jahr knapp unter dem Schwellenwert (35.000 Tonnen), ab dem das Projekt UVP-pflichtig wäre. Die Rondo Ganahl AG könne durch technische Maßnahmen sicherstellen, dass die beantragten Mengen eingehalten werden, heißt es im Bescheid.
Landtagsanfrage
Unter den Beschwerdeführern findet sich auch Othmar Mäser, Initiator der Gruppe „Besorgte Bürger“. Der Psychiater und Neurologe beschäftigte sich intensiv mit den Kraftwerksplänen der Firma Rondo und informiert auf einer Website über mögliche Risiken. Auch er sieht zahlreiche Mängel im Bescheid, etwa das Fehlen eines meteorologischen und humanmedizinischen Gutachtens.

Umweltlandesrat Daniel Zadra (Grüne) wies in der Beantwortung einer Landtagsanfrage der SPÖ darauf hin, dass die von den Bürgern vorgebrachten Bedenken nicht Gegenstand eines UVP-Feststellungsverfahrens bzw. einer Einzelfallprüfung sind, sondern im künftigen Genehmigungsverfahren behandelt werden.
Auch in Göfis will man das Rondo-Projekt nach einem Beschluss genauer unter die Lupe nehmen (die NEUE berichtete). Die Gemeinde führt in ihrer Beschwerde mehrere Kritikpunkte an. So befürchtet sie etwa eine Beeinträchtigung des gemeindeeigenen Trinkwasserbrunnens. Der Brunnen liegt rund eineinhalb Kilometer vom Standort des geplanten Heizkraftwerks entfernt. Außerdem verweist die Gemeinde auf mögliche Messungenauigkeiten und eine zu geringe Toleranzschwelle bei der Abfallannahme. Dies könnte dazu führen, dass die tatsächlichen Kapazitäten des Kraftwerks über den genehmigten Werten liegen und somit eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich wird, heißt es sinngemäß im Bescheid.
Ressourcenschonend
Laut dem Unternehmen Rondo ist die thermische Verwertung von Reststoffen „die ressourcenschonendste Art der Energiegewinnung“. Tatsächlich ist die Herstellung von Rohpapier ist mit einem enormen Energieaufwand verbunden. Das geplante Kraftwerk soll daher insbesondere dazu dienen, die benötigte Prozesswärme für die Papierfabrik Rondo zu erzeugen. Die dafür notwendige Wärmeenergie konnte bisher nur mit Gas erzeugt werden, wodurch Rondo zum größten Erdgasverbraucher in Vorarlberg wurde. Derzeit werden jährlich rund 14 Millionen Normkubikmeter Gas bzw. 150 GWh thermische Energie benötigt, was dem Jahresbedarf von rund 10.000 Haushalten entspricht.