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Vom Nationalrat zurück in den Landtag

04.03.2024 • 15:53 Uhr
Reinhold Einwallner kandidiert bei den kommenden Wahlen für den Landtag. <span class="copyright">stiplovsek</span>
Reinhold Einwallner kandidiert bei den kommenden Wahlen für den Landtag. stiplovsek

Wie am Montag bekannt wurde, wird Reinhold Einwallner (SPÖ) nicht mehr für den Nationalrat kandidieren. Stattdessen zieht es ihn zurück in nach Vorarlberg – und in den Landtag.

Keine ganz einfache Entscheidung“ sei es gewesen, sagt Reinhold Einwallner, doch sie ist gefallen: Der langjährige SPÖ-Funktionär steigt mit der kommenden Legislaturperiode aus dem Nationalrat aus. Ein Ende der roten Laufbahn bedeutet dies jedoch mitnichten: Nach „langen und wertschätzenden Gesprächen“, wie der Vorarlberger Landesparteivorsitzende Mario Leiter es am Montag in einer Pressekonferenz formulierte, habe man Einwallner als Kandidaten für den Vorarlberger Landtag gewinnen können.

U-Ausschüsse

Bereits 2014 bis 2017 saß Einwallner für die SPÖ im Vorarlberger Landtag, bevor er nach Wien wechselte – seit 2017 sitzt er im Nationalrat, ist vor allem für die Themen Sicherheit, Kontrolle, Finanzen und Wirtschaft zuständig. Zudem fungiert er als Bereichssprecher für Innere Sicherheit und war Teil mehrerer Untersuchungsausschüsse. „Man weiß, ich bin jemand, der klare Worte finden kann“, formuliert es der 50-Jährige, der in Bregenz ein Augenoptik-Unternehmen hat.
„Mit seiner Tätigkeit in den Untersuchungsausschüssen hat Reinhold Einwallner wesentlich zur Aufklärung der zahlreichen Skandale von ÖVP und FPÖ der letzten Jahre beigetragen. Leider sind diese Skandale mittlerweile auch bei uns im Ländle angekommen, weshalb ein Aufklärungsprofi wie er nun leider auch bei uns im Landtag alle Hände voll zu tun haben wird“, so Mario Leiter – eine Anspielung auf den aktuellen Kreditskandal der Hypo Vorarlberg, die dank unbesicherter Kredite an René Benkos Signa-Konzern nun vermutlich mit 131,2 Millionen Euro Verlust dasteht.

Mario Leiter und Reinhold Einwallner. <span class="copyright">spö vorarlberg</span>
Mario Leiter und Reinhold Einwallner. spö vorarlberg

„Angesichts der jüngsten Entwicklungen um die Hypo Vorarlberg und dem drohenden Verlust von 131,2 Millionen Euro im Zuge der Signa-Insolvenz wird deutlich, wie essenziell gründliche Kontrollen und konsequente Aufklärungsarbeit sind. Die SPÖ Vorarlberg wird hier genau hinschauen und sich für eine lückenlose Aufklärung im Sinne der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger einsetzen“, ergänzt Einwallner.

Neue Mitglieder

Mit dessen „Rückholung“ vom Nationalrat in den Landtag reagiert man auch auf den Partei-Zuwachs: „Wir haben dreißig Prozent Neumitglieder“, freut sich Leiter – viele, „auch honorige“ Persönlichkeiten seien willens, einen Beitrag zu leisten. Man wolle den kommenden Wahlkampf – mit guter Zusammenarbeit auf Bundesebene – laut Leiter dennoch nicht auf den Gesichtern der Protagonisten aufbauen: „Weg von Personen, hin zu Inhalten“, heißt es.
In Sachen „Personen“ gilt auf der Liste der Mandatare übrigens wieder das männlich-weibliche Reissverschlussprinzip, was bedeutet, dass nach Mario Leiter auf Platz Eins der Liste eine Frau folgt, mit Reinhold Einwallner, der sich noch Hearings in den roten Parteigremien unterziehen muss, voraussichtlich auf Platz Drei. Leiter sieht ihn jedenfalls in vorderster Reihe, allein schon wegen seiner Themen: „In Sachen Sicherheit ergänzen wir uns sowieso gut!“

Mehrere Kandidaten

Einen fixen Nachfolger für Einwallners Nationalratsmandat gibt es noch nicht, jedoch würden derzeit Gespräche mit „mehreren“ Kandidaten aus Vorarlberg geführt – bei der Nennung von Namen hält man sich aber vorerst bedeckt.