Systemkollaps? „Wir müssen endlich aufhören, auf Lösungen anderer zu warten“

NEUE am Sonntag: Der Auftritt des Audi-CEOs bei US-Präsident Donald Trump hat für Diskussionen gesorgt. Wäre es für Sie vorstellbar, ebenfalls ins Wahlkampfringen Trumps einzusteigen, wenn die Firma Rhomberg mit dem Bau seins „Ballrooms“ oder „Arcs“ beauftragt würde?

Hubert Rhomberg: Ich würde das eher nicht tun. Aber statt sich am CEO abzuarbeiten, sollte gefragt werden, weshalb der deutsche Standort nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Warum wird in Deutschland nicht mehr produziert und weshalb muss ein Unternehmen wie Audi in die USA? Natürlich kann darüber diskutiert werden, ob es klug ist, sich mit einem Politiker zu präsentieren. Aber vielleicht ist das für das Unternehmen und sehr viele Mitarbeiter gut. Wenn es um Arbeitsplätze geht, muss das berücksichtigt werden.

NEUE am Sonntag: Deutschland war jahrzehntelang Exportweltmeister, insbesondere im Maschinenbau. Was muss passieren, um die Abwanderung der Industrie aufzuhalten?

Rhomberg: Dieser Erfolg beruhte wesentlich auf günstiger Energie aus Russland. Deutschland ist heute stärker von amerikanischem Flüssiggas abhängig und bezahlt dafür deutlich mehr. Die USA haben damit aus meiner Sicht einen strategischen Vorteil gegenüber Europa erreicht. Dazu kommen unsere eigenen Fehler. Ich war selbst lange überzeugt, dass wir mit unserer Klimapolitik ein Vorbild für andere Länder sein können. Mittlerweile glaube ich, dass wir teilweise das Gegenteil erreicht haben. Wir haben die Atomkraftwerke abgeschaltet, verzichten auf russisches Gas und wollen aus der Kohle aussteigen. Unter diesen Voraussetzungen wird es wirtschaftlich extrem schwierig. Wir müssen unsere industrielle Basis schützen. Dafür brauchen wir weniger Vorschriften, weniger Bürokratie, geringere Lohnnebenkosten und eine niedrigere Staatsquote.

NEUE am Sonntag: Sie haben im Podcast „Mindgames“ die Handlungsfähigkeit unserer Demokratie infrage gestellt und sogar vorgeschlagen, die Gewichtung einer Wählerstimme vom politischen Wissen abhängig zu machen. Wie stellen Sie sich das vor?

Rhomberg: Die repräsentative Demokratie hat ihre Berechtigung. Aber die Gesellschaft verändert sich wesentlich schneller, als politische Institutionen reagieren können. Daraus entsteht Frustration. Mein Vorschlag war zunächst ein Gedankenexperiment. Für viele Tätigkeiten brauchen wir einen Befähigungsnachweis. Wer Auto fahren will, muss eine Prüfung ablegen. Das Wahlrecht erhält jeder ab einem bestimmten Alter, unabhängig davon, ob er unser politisches System versteht. Warum sollte es nicht möglich sein, vor einer Wahl einige grundlegende Fragen zu beantworten? Je nach Ergebnis könnte die Stimme unterschiedlich gewichtet werden.

NEUE am Sonntag: Wer würde das auswerten? Vorwürfe der Wahlmanipulation werden gerade in Bezug auf digitale Systeme gerne bemüht. Wäre die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild eine Alternative?

Rhomberg: Ich würde zunächst die digitale Stimmabgabe ermöglichen. Mit ID Austria können wir bereits behördliche Dokumente abrufen, Bankgeschäfte wickeln wir ebenfalls digital ab. Warum sollte das bei Wahlen nicht möglich sein? Natürlich braucht es sichere Systeme. Die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ist nicht unbedingt die Lösung. Interessant finde ich die Rolle des Bundespräsidenten. Er wird direkt vom Volk gewählt und hat damit eine besondere demokratische Legitimation. Seine Bedeutung wird aus meiner Sicht unterschätzt.

NEUE am Sonntag: Nach dem Angriff zweier 13-Jähriger auf einen Pensionisten wird über eine Senkung der Strafmündigkeit diskutiert. Begrüßen Sie den Ruf nach strengerer Gesetzgebung?

Rhomberg: Ich bin dagegen, wegen eines extremen Falls die Strafmündigkeit generell herabzusetzen. Jeder Jugendliche kann einmal einen Blödsinn machen. Aber bei Serientätern mit Hunderten Delikten brauchen wir andere Maßnahmen. Auch die Erziehungsberechtigten müssen in die Verantwortung genommen werden. Bei Familien mit Fluchthintergrund würde ich in solchen Fällen prüfen lassen, ob der ursprüngliche Fluchtgrund noch besteht. Selbstverständlich rechtsstaatlich. Wir müssen gerade auch jene Mitbürger ausländischer Herkunft schützen, die sich an unsere Regeln halten. Wenn der Staat nicht konsequent handelt, besteht die Gefahr, dass alle Menschen mit Migrationshintergrund unter Generalverdacht geraten.

NEUE am Sonntag: Sie warnen sogar davor, dass Menschen irgendwann selbst zur Gewalt greifen könnten. Gleichzeitig fordern Sie konsequentere Abschiebungen und ein härteres Vorgehen gegen islamistische Strukturen.

Rhomberg: Wenn das Vertrauen in staatliche Institutionen verloren geht, entsteht eine gefährliche Situation. Wir brauchen rechtsstaatlich tragfähige Lösungen und müssen pragmatischer werden. Gleichzeitig müssen wir konsequent gegen extremistische Vorstellungen auftreten, die unsere Rechtsordnung ablehnen. Wenn religiöse Regeln über staatliche Gesetze gestellt werden sollen, hat das für mich nichts mit Religionsfreiheit zu tun. Wir dürfen keine Parallelgesellschaften zulassen.

NEUE am Sonntag: Sie haben zuletzt vor einem möglichen Zusammenbruch unserer digitalen Systeme gewarnt und von einem „System Shutdown“ gesprochen. Wie realistisch ist ein solches Szenario?

Rhomberg: Mir geht es nicht darum, Angst zu verbreiten. Aber wir sind von wenigen großen Technologiekonzernen und funktionierenden digitalen Systemen abhängig. Wenn zentrale Systeme kompromittiert oder abgeschaltet werden, kann das enorme Auswirkungen haben. Wenn Kommunikation, Energieversorgung oder Logistik ausfallen, funktioniert plötzlich vieles nicht mehr. Wir sollten uns dieser Risiken bewusst werden und uns darauf vorbereiten.

NEUE am Sonntag: Wie gut wäre Vorarlberg auf einen solchen Zusammenbruch vorbereitet? Sie haben darauf hingewiesen, dass sich das Land nur zu sieben Prozent selbst ernähren könne.

Rhomberg: Wir haben eine relativ stabile Infrastruktur und überschaubare Strukturen. Aber wir sind nicht ausreichend vorbereitet. Vorarlberg kann sich nach den Zahlen, die mir vorliegen, nur zu rund sieben Prozent selbst ernähren. Wenn der Strom ausfällt, Tankstellen nicht mehr funktionieren und keine Lastwagen mehr fahren, sind die Supermärkte schnell leer. Im Land haben wir genügend große Flächen, beispielsweise im Ried, auf denen überwiegend Futtermittel produziert werden. Wir könnten überlegen, dort verstärkt Lebensmittel anzubauen. Gleichzeitig eröffnet die Technologie neue Möglichkeiten. Mit Robotik und geschlossenen Produktionssystemen können Lebensmittel auf wenig Fläche erzeugt werden.

NEUE am Sonntag: Welche Verantwortung trägt dabei das Land? Und sollten sich auch die Bürger selbst auf Krisen vorbereiten?

Rhomberg: Es braucht einen umfassenden Überblick. Wie viele Notstromaggregate stehen zur Verfügung? Wie viel Treibstoff ist gesichert? Welche Medikamente sind vorhanden? Gerade lebenswichtige Medikamente wie Insulin, Antibiotika und Schmerzmittel sollten ausreichend im Land gelagert werden. Vielleicht geschieht das bereits, ich weiß es nicht. Aber wir sollten offen darüber sprechen. Jeder Einzelne sollte vorsorgen. Wer vorbereitet ist, muss im Ernstfall nicht andere um Hilfe bitten. Unsere Zivilisation ist verletzlicher, als viele glauben.

NEUE am Sonntag: Im Podcast haben Sie davon gesprochen, sie wurden von einem Auftraggeber aus dem Nahen Osten gefragt, einen sich selbst versorgenden Bunker für 3000 Menschen zu bauen. Bereiten sich sogenannte „Eliten“ auf solche Szenarien vor?

Rhomberg: Da muss ich keine Elite sein. Ich kenne ganz normale Staatsbürger, die sich vorbereiten. Jeder, der ein bisschen was im Kopf hat, bereitet sich vor. Viele Menschen wissen zwar um die Risiken, nehmen sie aber nicht ernst. Wer darüber spricht, wird oft ausgelacht. Mir ist das egal. Ich halte es für wichtig, dass wir diese Gefahren kennen und dafür sorgen, dass es nicht dazu kommt. Ausschließen können wir solche Entwicklungen aber nicht. Deshalb wäre es gut, wenn jeder für sich vorsorgt.

NEUE am Sonntag: Sie kritisieren grundsätzlich, dass der Staat immer mehr Aufgaben übernimmt. Gleichzeitig fordern Sie mehr Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wie passt das zusammen?

Rhomberg: Wir haben die Menschen daran gewöhnt, dass für jedes Problem irgendjemand eine Lösung bereitstellen muss. Meistens soll das der Staat sein. Früher haben sich Bürger viel stärker selbst organisiert. Heute erwarten wir, dass die öffentliche Hand alles organisiert und bezahlt. Gleichzeitig geben wir mehr Geld aus, als wir einnehmen. Wir müssen wieder mehr Eigenverantwortung ermöglichen. Das ist auch eine Chance. Viele Menschen suchen wieder Gemeinschaft. Wir erleben zunehmende Vereinsamung, gleichzeitig wächst das Bedürfnis nach Vereinen, gemeinsamen Aktivitäten und Begegnungen.

NEUE am Sonntag: Im Wohnbau setzen Sie auf neue Formen des Zusammenlebens. Sie haben Wien und Singapur als Beispiele für soziale Durchmischung genannt. Was könnte Vorarlberg daraus lernen?

Rhomberg: Wir müssen wieder mehr Räume für Begegnungen schaffen. Co-Living ist ein interessantes Modell, bei dem Menschen unterschiedlicher Altersgruppen zusammenleben. Wir entwickeln beispielsweise in Lindau die „Zecher Höfe“ mit viel Grünraum und einem zentralen Park. Entscheidend ist die soziale Durchmischung. Wien war mit seinen Gemeindebauten lange ein gutes Beispiel. Singapur achtet im öffentlichen Wohnbau bewusst auf eine Kombination verschiedener Bevölkerungsgruppen, um abgeschlossene Gemeinschaften zu verhindern. Natürlich müsste man solche Regeln bei uns rechtlich gestalten. Ich halte es auch für richtig, Deutschkenntnisse bei der Wohnungsvergabe zu berücksichtigen. Das schafft einen Anreiz, die Sprache zu lernen.

NEUE am Sonntag: Sie kritisieren einen zu großen Staat, gleichzeitig profitiert Ihre Branche von öffentlichen Investitionen. Wo ziehen Sie die Grenze? Und wie ließe sich der hohe Leerstand in Vorarlberg reduzieren?

Rhomberg: Entscheidend ist die Unterscheidung zwischen Investitionen und Konsumausgaben. Wenn der Staat in Schulen, Krankenhäuser oder Schienen investiert, schafft er Werte für die Zukunft. Wenn er Geld für Förderprogramme ohne nachhaltige Wirkung ausgibt, ist es verbraucht. Wenn ich auf Kredit ein Haus baue, habe ich anschließend ein Haus. Wenn ich auf Kredit in den Urlaub fahre, bleibt mir nur die Rechnung. Beim Leerstand müssen wir uns ansehen, warum Eigentümer nicht vermieten. Häufig liegt es an rechtlichen Rahmenbedingungen. 

NEUE am Sonntag: Sehen Sie auch in Österreich Probleme mit dem Mietrecht? Wie könnte gleichzeitig wieder mehr leistbares Eigentum entstehen?

Rhomberg: Ein Beispiel ist die Verlängerung der Mindestbefristung bei bestimmten Mietverträgen von drei auf fünf Jahre. Ich kenne ein größeres Objekt in Bregenz, bei dem wir die Projektentwicklung begleiten. Der Eigentümer hätte die Wohnungen noch für drei Jahre vermieten können, für fünf Jahre kann er sich aber nicht mehr binden. Die Folge ist, dass rund 30 Wohnungen nicht mehr entsprechend weitervermietet werden können. Wir müssen mehr Wohnraum schaffen und Eigentum wieder leistbar machen. Denkbar wären langfristige Kredite, Mietkaufmodelle oder Baurechtslösungen, bei denen Gemeinden Grundstücke zur Verfügung stellen. 

NEUE am Sonntag: Sie sind weiterhin CEO der Rhomberg-Gruppe, beschäftigen sich aber verstärkt mit strategischer, zukunftsorientierter Ausrichtung. Warum sehen Sie die Entwicklung digitaler Währungen kritisch?

Rhomberg: Ich bin weiterhin CEO, im operativen Tagesgeschäft allerdings nicht mehr so tief eingebunden. Beim digitalen Euro glaube ich, dass er kommen wird und dass wir ihn auch brauchen. Wir sind bei digitalen Zahlungssystemen stark von amerikanischen Strukturen abhängig. Eine europäische Lösung wäre sinnvoll. Was mir Sorgen macht, sind die zusätzlichen Möglichkeiten einer solchen Währung. Wer entscheidet künftig über ihre Funktionen und Grenzen? Ich habe wenig Vertrauen in die EU-Kommission und die dahinterstehenden Interessen. Deshalb sollten Bürger stärker in die Gestaltung eingebunden werden.

NEUE am Sonntag: Sie erwarten durch künstliche Intelligenz und humanoide Roboter einen tiefgreifenden Wandel der Arbeitswelt. Einerseits könnten Handwerker künftig mehrere Roboter beschäftigen, andererseits warnen Sie vor massiver Arbeitslosigkeit. Wie passt das zusammen?

Rhomberg: Die Entwicklung geht unglaublich schnell. Ein intelligenter Handwerker könnte künftig mehrere humanoide Roboter einsetzen. Diese erkennen defekte Geräte, wissen, welche Ersatzteile notwendig sind, und unterstützen bei Reparaturen. Der Mensch organisiert und entscheidet. Gleichzeitig dürfen wir nicht unterschätzen, wie viele andere Tätigkeiten automatisiert werden können. Das betrifft nicht nur die Industrie, sondern auch Dienstleistungen. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt könnten enorm sein. Deshalb müssen wir grundsätzlich neu darüber nachdenken, wie unsere Gesellschaft funktioniert und wie wir den Sozialstaat finanzieren.

NEUE am Sonntag: Manche fordern deshalb eine Maschinensteuer. Sie wollen stattdessen die Arbeit entlasten und den Konsum stärker besteuern. Wäre das nicht eine Form einer „verstecken“ Reichensteuer?

Rhomberg: Nein, das ist ein wesentlicher Unterschied. Arbeit ist bei uns viel zu stark belastet. Das führt dazu, dass weniger offiziell gearbeitet wird. Bevor wir neue Steuern erfinden, sollten wir bestehende Fehlanreize beseitigen. Ich würde die Lohnsteuer deutlich reduzieren und den Konsum stärker besteuern. Wer mehr ausgibt, zahlt mehr Steuern. Eine Vermögenssteuer belastet hingegen vorhandenes Vermögen. Wenn jemand ein Haus geerbt hat, das heute in entsprechend guter Lage eine Million Euro wert ist, bedeutet das nicht, dass er entsprechend viel Geld zur Verfügung hat. Bei einer Konsumsteuer hätten die Menschen durch die Entlastung der Arbeit zunächst deutlich mehr Netto vom Brutto.

NEUE am Sonntag: Sie kritisieren das Gießkannenprinzip bei Sozialleistungen und wollen künstliche Intelligenz einsetzen, um Förderungen gezielter zu vergeben. Besteht dabei nicht die Gefahr, dass sozial Schwächere benachteiligt werden?

Rhomberg: Für Menschen, die tatsächlich Unterstützung brauchen, muss das System funktionieren. Aber wir haben unzählige Förderungen geschaffen, die teilweise automatisch ausbezahlt werden. Wer Unterstützung benötigt, soll seinen Anspruch begründen und beantragen. Mit künstlicher Intelligenz könnten solche Anträge effizient geprüft werden. Ich glaube, dass viele Menschen auf Leistungen verzichten würden, wenn sie aktiv darum ansuchen müssten. Dadurch wäre mehr Geld für jene vorhanden, die wirklich Hilfe brauchen. 

NEUE am Sonntag: Wenn Roboter und Automation künftig einen großen Teil der Arbeit übernehmen, was wird aus den Menschen, die dadurch ihren Arbeitsplatz verlieren? Gerade in traditionellen Industrieregionen definieren sich viele über ihren Beruf. Wie sollen sie eine neue Aufgabe finden und ihren Lebensunterhalt finanzieren?

Rhomberg: Wir stellen die Frage oft falsch. Warum glauben wir immer, dass wir etwas mit diesen Menschen machen müssen? Wir sollten sie vielmehr fragen, was sie gerne tun und welchen positiven Beitrag sie für andere leisten können. Jeder Mensch hat Fähigkeiten und Talente. Vielleicht liegen diese nicht mehr in der industriellen Produktion, sondern in ganz anderen Bereichen. Wir müssen lernen, den Wert eines Menschen nicht ausschließlich an seiner Erwerbsarbeit zu messen. Das kann ein Engagement im Verein sein, die Betreuung anderer Menschen oder vieles mehr. Natürlich wird nicht jeder damit den Lebensunterhalt verdienen können. Aber als Gemeinschaft können wir neue Möglichkeiten schaffen.

NEUE am Sonntag: Gerade Pflege und Kinderbetreuung werden auch künftig gebraucht. Gleichzeitig arbeiten Sie selbst an Wohnkonzepten, bei denen Roboter ältere Menschen unterstützen sollen. Wie weit darf die Automatisierung in diesem sensiblen Bereich gehen?

Rhomberg: Zwischenmenschliche Beziehungen bleiben entscheidend. Aber wir können Menschen mit Technologie unterstützen. Ich habe in Berlin einen Pflegeroboter gesehen, der ältere Menschen im Alltag unterstützt und über einen Bildschirm die Kommunikation mit Angehörigen ermöglicht. Viele sagen, sie wollen von Menschen gepflegt werden. Das verstehe ich. Aber wir müssen die Realität sehen. Viele ältere Menschen haben keine Angehörigen in unmittelbarer Nähe, gleichzeitig fehlt in Pflegeeinrichtungen Personal. Die Technik soll den Menschen nicht ersetzen. Aber vielleicht eine Alternative sein für Medikationen, mit denen man Menschen ruhigstellt.

NEUE am Sonntag: Was sagen Sie einem 50-Jährigen, der jahrzehntelang gearbeitet, in das Pensionssystem eingezahlt und auf den Generationenvertrag vertraut hat, nun aber durch Automatisierung seinen Arbeitsplatz verliert?

Rhomberg: Wir müssen den Menschen sagen, dass die bisherigen Versprechen in dieser Form nicht mehr aufrechtzuerhalten sind. Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt. Das betrifft nicht nur die Politik, sondern die gesamte Gesellschaft. Wir haben Leistungen und Einrichtungen in Anspruch genommen, ohne immer zu fragen, wie sie langfristig finanziert werden sollen. Der Traum, dass das unbegrenzt so weitergeht, ist vorbei. Gleichzeitig verändert sich die Arbeitswelt grundlegend. Wir müssen neue Wege finden, wie Menschen einen wertvollen Beitrag leisten können und wie wir unser Zusammenleben finanzieren.

(NEUE am Sonntag)