Mehr Schulden, aber hohe Rücklagen

Der in der kommenden Woche zu beschließende Rechnungsabschluss der Stadt Dornbirn ist in zweierlei Hinsicht ein besonderer. So erfolgt die Jahresabrechnung erstmals nach den Prinzipien der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV). Das Zahlenwerk besteht nun aus dem Ergebnis-, dem Finanzierungs- und dem Vermögenshaushalt. Aufgrund der Umstellung lassen sich die aktuellen Zahlen nicht mit jenen aus dem Vorjahr vergleichen, erklärte Bürgermeisterin Andrea Kaufmann zu Beginn der gestrigen Pressekonferenz. Besonders ist der Rechnungsabschluss aber auch deshalb, weil die Stadt Dornbirn aufgrund der Corona-Pandemie naturgemäß auf ein schwieriges Jahr zurückblickt, was sich laut der Stadtchefin „natürlich auch im Finanzhaushalt niedergeschlagen hat“.

Rückgänge

Weil im Jahr 2020 als Sofortmaßnahme ein Großteil der Darlehenstilgungen ausgesetzt (7,5 Millionen Euro) sowie ein Nachtragsvoranschlag beschlossen wurde, weist die Ergebnisrechnung für das vergangene Jahr dennoch ein positives Nettoergebnis von 4,3 Millionen Euro aus. Im Ergebnishaushalt inklusive der Eigenbetriebe, wie etwa das Krankenhaus Dornbirn, stehen Erträgen von rund 276 Millionen Euro Aufwendungen von 272 Millionen Euro gegenüber. Einnahmenrückgänge gab es bei den Ertragsanteilen des Bundes (minus 7,5 Millionen Euro) und der Kommunalsteuer (minus 1,4 Millionen Euro).

„Diese Einnahmenausfälle konnten weitgehend durch Einsparungen ausgeglichen werden“, bekräftigte die Bürgermeis­terin. Sie habe im Frühjahr 2020 alle Abteilungen und Gruppen im Rathaus beauftragt, über die Bücher zu gehen und zu schauen, welche Projekte allenfalls ausgesetzt werden können. So wurden statt den veranschlagten 45 „nur“ 37,7 Millionen Euro investiert. Große Brocken sind etwa in die Fertigstellung des neuen Krankenhaus-OP-Trakts samt dazugehöriger Gerätschaften (4,2 Millionen Euro) geflossen sowie in die Volksschule Haselstauden. Verschoben wurde beispielsweise der Bau einer neuen Tribüne im Messestadion. Aber auch unvorhergesehene Ausgaben kamen auf die Stadt zu: Der Felssturz im Rappenloch kostete die Kommune rund eine Million Euro.

„Angesichts der hohen Vermögenswerte der Stadt ist der Schulden­anstieg zumindest vorübergehend verkraftbar, auch wenn wir gerne eine andere Entwicklung gesehen hätten. “

Andrea Kaufmann, Bürgermeisterin

Schulden gestiegen

Die Verschuldung der Stadt hat sich im vergangenen Jahr um rund 24,5 Millionen Euro deutlich erhöht. Rund die Hälfte davon sei allerdings auf die geänderte Berechnung der Fremdwährungskredite zurückzuführen, erklärt Kaufmann. Auswirkungen auf den aktuellen Schuldenstand hatte auch der teilweise Tilgungsstopp bei den Darlehen im Ausmaß von rund 7,5 Millionen Euro. Der aktuelle Schuldenstand beläuft sich gemäß Rechnungsabschluss auf rund 185 Millionen Euro. Darin ist auch das Darlehen für den Neubau der Stadtbibliothek enthalten, das allerdings von der Dornbirner Sparkasse bedient wird.
Was die Bürgermeisterin „etwas beruhigt“, ist, dass den gestiegenen Schulden ein recht beachtliches Vermögen gegen­übersteht. Dieses liegt aktuell bei 641 Millionen Euro. Als erfreulich bezeichnete Kaufmann den „hohen Rücklagenstand“, der mit 36,3 Millionen ausgewiesen ist.

Neben der Bewältigung der unmittelbaren Auswirkungen des Krisenjahres 2020 habe man die zukünftige Entwicklung im Blickfeld, sagt Kaufmann. „Mit dem vorliegenden Rechnungsabschluss sowie dem laufenden Budget haben wir trotz aller Schwierigkeiten gute Voraussetzungen für einen Neustart geschaffen.“