Weber: „Boden ist keine Wurstsemmel“
Im Landtag wurde über eine als dringlich namhaft gemachte Anfrage zum Bodenschutz diskutiert.
Die Grünen-Abgeordneten Bernhard Weber und Christine Bösch-Vetter wollten in einer Anfrage von den Landesräten Marco Tittler, Christian Gantner (beide ÖVP) und Daniel Zadra (Grüne) wissen, welche Maßnahmen es in Sachen Bodenschutz braucht, „um die Lebensgrundlagen für unsere Kinder zu sichern“, wie es im Titel der Anfrage heißt. Im Landtag wurden die Erkenntnisse aus der Anfragebeantwortung diskutiert.
Paradoxon
In der folgenden Debatte bekannten sich die Redner aller Fraktionen zum sorgsamen Umgang mit Grund und Boden. Die Anfragebeantwortung verdeutliche, dass die Bedeutung des Bodenschutzes auch bei den zuständigen Stellen des Landes eine wichtige Rolle spiele, betonte Grünen-Raumplanungssprecher Weber. Allerdings zeige sich ein Paradoxon. Denn obwohl der Bodenschutz bei den Stellen angekommen sei, gebe es zugleich auch die Sichtweise, dass es ohne einen gewissen Bodenverbrauch eben nicht gehe. Allerdings lasse sich der Grund nicht vermehren. „Boden ist keine Wurstsemmel“, verdeutlichte Weber. Man könne sich nicht „noch eine und noch eine in die Figur hineinschieben, nur weil man noch etwas Hunger hat“. Umso wichtiger sei es, größere und raschere Schritte gegen den Bodenverbrauch zu setzen.
Er verwies dabei auch auf einen gemeinsamen Antrag der Regierungsparteien. Weber, sein Parteikollege Christoph Metzler sowie die ÖVP-Abgeordneten Christina Metzler und Clemens Ender fordern darin Maßnahmen zur Entsiegelung. So sollen unter anderem Gemeinden und Private bei Maßnahmen in diesem Bereich unterstützt werden. Ebenso soll ein Prozess zum künftigen Umgang mit der Landesgrünzone initiiert werden.
Diesbezüglich hob Clemens Ender in der Landtagsdebatte hervor, dass oftmals der Eindruck entstehe, es habe bisher einen verschwenderischen Umgang mit der Landesgrünzone gegeben. Das sei jedoch nicht der Fall. In 40 Jahren sei die Gesamtfläche der Landesgrünzone von rund 136 Quadratkilometern um gerade einmal 0,89 Quadratkilometer zurückgegangen. Dabei sei noch nicht einmal die Kompensation mitsamt möglicher Verbesserung abgebildet. Großes Potenzial sieht Ender zudem im Bereich der Gründächer. Deren Anteil liege derzeit bei lediglich fünf Prozent. „Das muss mehr werden“, meinte der Götzner ÖVP-Abgeordnete.
Hohe Erwartungen
Seitens der Opposition gab es bezüglich der Bedeutung des Bodenschutzes ähnliche Töne. Gerfried Thür, Raumplanungssprecher der Neos, zeigte sich ob der Anfragebeantwortung jedoch leicht enttäuscht, nachdem der Titel der Anfrage bei ihm höhere Erwartungen geweckt hatte. Thür hatte sich mehr Informationen über den Ist-Zustand in Sachen Grund und Boden, Überlegungen zur Wirkung möglicher Maßnahmen und Zielsetzungen erhofft. Die Sozialdemokratin Elke Zimmermann bemängelte ebenfalls, dass es in Sachen Bodenschutz zu wenige konkrete Vorgaben gebe. Vielfach werde lediglich mit „Kann-Bestimmungen“ gearbeitet. Es brauche in der Sache ein schnelles und vor allem konkretes Handeln.
FPÖ-Landwirtschaftssprecher Daniel Allgäuer wies auf die Bedeutung des Grund und Bodens für die heimische Landwirtschaft und damit die Versorgung mit regionalen Lebensmitteln hin. Hier brauche es einen entsprechenden Schutz. Allgäuer warnte vor einer Entwicklung wie in Deutschland. Dort würden landwirtschaftliche Flächen statt zur Nahrungsmittelproduktion für die Energieerzeugung genutzt. Einerseits würden Fotovoltaikanlagen aufgestellt, andererseits werde großflächig Mais für Biogasanlagen angebaut. Dies könne nicht der Sinn der Sache sein.
landtags-Splitter
Zu früh aufgezeigt. Ein wenig voreilig war ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück in der Debatte um die Straßeninfrastruktur. Grünen-Abgeordnete Christine Bösch-Vetter wollte in ihrer Rede verdeutlichen, wie lange bereits über die Autobahnverbindung in die Schweiz diskutiert wird: „Als in St. Margrethen der Anschluss-Stutzen gebaut wurde, hat der Weltkonzern Philips den ersten Kassettenrekorder auf den Markt gebracht. Da waren die Beatles in der Hitparade und die Rolling Stones haben ihre erste LP herausgebracht. Wer von Ihnen hat heute noch einen Kassettenrekorder daheim,…“ Frühstück streckte seine Hand in die Höhe. Allerdings senkte er diese rasch wieder, als Bösch-Vetter ihren Satz mit den Worten „…der auch regelmäßig in Betrieb ist?“ vollendete.
Enders „Damen“. Einblick in sein Privatleben gab ÖVP-Abgeordneter Clemens Ender bei der Debatte um den Bodenschutz, bei der er Werbung für Gründächer machte. Diese hätten viele Vorteile und seien vor allem für „meine Damen“ als Futterquelle wichtig. Gemeint waren damit Bienen, denn der Götzner ist leidenschaftlicher Imker.
„Gas…preis…bremse“. Verbal leicht ins Stolpern geriet die FPÖ-Abgeordnete Andrea Kerbleder am Abend als Berichterstatterin über die Ausschuss-Debatte zu einem FPÖ-Antrag zur Gaspreisbremse. Just das Wort Gaspreisbremse bereitete ihr kurzfristig Schwierigkeiten. Die Feldkircherin musste selbst darüber lachen und meinte nur: „A schwers Wörtle um dia Uhrzit.“
umal es auch Vorhaben wie etwa das Hochwasserschutzprojekt Rhesi gebe, für die der Verlust landwirtschaftlicher Flächen in Kauf genommen werden müsse. Immerhin gingen der Landwirtschaft durch Rhesi auf beiden Seiten des Rheins insgesamt weit über 200 Hektar an Boden verloren. Umso wichtiger sei es daher, andere landwirtschaftliche Flächen für die Zukunft besser zu schützen.