Landtag debattiert über Strategien für Verkehr
Die aktuelle Stunde dreht sich in der fünften Landtagssitzung um das von den Neos vorgegebene Thema Verkehr.
Der Vorarlberger Landtag befasst sich in seiner fünften Sitzung am 7. Juni in der Aktuellen Stunde mit dem von den Neos vorgegebenen Thema „Strategie statt Stau. Vorarlberg braucht ein visionäres Verkehrsmodell“.
Pflegenotstand zur Debatte
Im Anschluss an die Aktuelle Stunde stehen folgende Themen auf der Tagesordnung: Die Landesgrenzen zwischen den Ländern Vorarlberg und Tirol, die Änderung des Schulerhaltungsgesetzes, die Änderung des Pflichtschulorganisationsgesetzes und die Sammelnovelle betreffend die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch. Dringliche Anfragen machen die SPÖ betreffend „Bedrohlicher Personalnotstand in unseren Krankenhäusern“ und die FPÖ bezüglich „Wie entwickelt sich die Vorarlberger Energiezukunft?“ namhaft. Weiters steht das Thema Schulkinderbetreuung im Fokus.
Debattenschwerpunkte sind dabei der Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Schulkindbetreuung an allgemeinbildenden Pflichtschulen – Umsetzung der Empfehlungen“ und der Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Schulkindbetreuung in den Gemeinden Altach und Wolfurt – Umsetzung der Empfehlungen“.
Auch der Gesundheitsbereich steht auf der Agenda, wie die Personalsituation im Gesundheits- und Pflegebereich und Gesundheit im Alter. Außerdem werden Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum, der Tätigkeitsbericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft und die Weiterentwicklung der Rot-Weiß-Rot-Karte Thema sein.
(NEUE/Agenturen)