Auch der “wilde Abgeordnete” hat Fragen zur Hypo
Fraktionsloser Abgeordneter Thomas Hopfner hat eine Anfrage an Landeshauptmann Markus Wallner eingebracht.
Die Hypo-Causa beschäftigt im Landtag nicht nur die etablierten Fraktionen. Auch der frühere SPÖ-Klubobmann und nun fraktionslose Abgeordnete Thomas Hopfner hat sich des Themas angenommen. Er hat dafür eine Anfrage an Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gestellt. Es ist erst das zweite Mal, dass der „wilde“ Abgeordnete von seinem Anfragerecht Gebrauch macht. Im April 2022 hatte Hopfner ebenfalls mehrere Fragen an den Regierungschef gerichtet. Dabei war es um die Aufsichtsräte und Beiräte in den Gremien der landeseigenen Gesellschaften gegangen.
Vieles noch unklar
In der aktuellen Anfrage vom vergangenen Freitag nimmt Hopfner Bezug auf Aussagen des Landeshauptmanns aus der Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung am Mittwoch vergangener Woche. Der Regierungschef habe dabei in seiner Rede „vehement den Nutzen der im Mehrheitseigentum des Landes befindlichen Hypo Vorarlberg beteuert“. Ebenso habe Wallner betont, dass durch die Geschäfte der Bank kein Steuergeld gefährdet sei. Allerdings sind aus Sicht des fraktionslosen Mandatars „etliche Belange weiterhin unklar“. In manchen Fällen sei die Situation sogar noch unklarer als zuvor. Hopfner selbst konnte sich in der Aktuellen Stunde nicht zu Wort melden. Denn als fraktionsloser Abgeordneter hat er dort keine Redezeit.
Insgesamt 17 Fragen
In seiner Anfrage hat er insgesamt 17 Fragen formuliert, zu denen er vom Landeshauptmann eine Antwort möchte. Dabei geht es unter anderem um eine Einschätzung darüber, wie die Hypo gemessen an den international üblichen Kennzahlen als Bank dasteht. Ebenso stellt der Abgeordnete die Frage, ob Ausfälle der Signa-Kredite das landeseigene Geldinstitut in seinem Bestehen gefährden könnten.
Geldflüsse ans Land
Auch Auskunft zum Verhältnis zwischen Land und Hypo fordert Hopfner ein. So will er beispielsweise wissen, ob es sein könne, dass das Land als Eigentümer Geld nachschießen müsse, um das Fortbestehen der Bank zu sichern. Nicht zuletzt soll der Landeshauptmann dem Abgeordneten auch noch Auskunft geben, welche Erträge von der Hypo an das Land fließen und wie diese verwendet werden.