Parteichefs in der Hofburg: Kickl macht den Anfang
In der Hofburg in Wien hat Montagmittag der nächste Akt der Regierungsfindung begonnen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing als ersten FPÖ-Obmann Herbert Kickl und bat ihn – nach einem Handshake für die Kameras – hinter die Tapetentür. Danach wird er auch noch mit den Vorsitzenden von ÖVP und SPÖ besprechen, wie eine künftige Koalition aussehen könnte. Ein Regierungsbildungsauftrag ist wohl noch nicht zu erwarten.
Das Staatsoberhaupt hatte Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler aufgefordert auszuloten, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte. Viel schlauer dürfte man seither nicht geworden sein. Denn Nehammer und Babler wollen unverändert nicht mit Kickl bzw. der FPÖ koalieren. ÖVP und SPÖ wiederum hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweier-Koalition schwierig machen dürfte und wohl die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde.
Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteigesprächen bittet. Dass sich der Bundespräsident diesbezüglich bereits am Montag äußert, ist eher unwahrscheinlich. Begonnen haben die Vier-Augen-Gespräche um 13.30 Uhr mit dem Treffen Van der Bellens mit Kickl, der mit einem blauen Päckchen in der Hand in Van der Bellens Büro eilte. Im Anschluss werden Nehammer (15.00 Uhr) und Babler (16.30 Uhr) in der Hofburg erwartet.
Anlässlich der SPÖ-Parteigremien wollte sich Babler am Vormittag nicht zum Fortgang der Gespräche äußern. Er wartet ab, welche Schritte Van der Bellen als nächstes setzt. Ob es in Richtung Opposition oder Regierung gehen soll, wurde am Rande des Präsidiums nur vom oberösterreichischen Landeschef Michael Lindner beantwortet. Ziel der SPÖ sei es, die Lebensbedingungen für die Menschen zu verbessern: “Das wird nur mit einer Regierungsbeteiligung möglich sein.”