Grazer SPÖ will sich neu aufstellen

Die Grazer SPÖ will sich nach der Wahlniederlage bei der Gemeinderatswahl im Juni neu aufstellen. Die Partei war auf zwei Mandate im 48-köpfigen Gemeinderat geschrumpft. “Wir wollen eine Sozialdemokratie bauen, die wieder relevant ist und uns Vertrauen verdienen”, sagte Landesparteichef Max Lercher am Freitag im Pressegespräch. Man wolle zuhören und ausloten, was Parteimitgliedern und Bürgern wichtig sei. Danach soll im Herbst 2027 ein neues Führungsteam bestellt werden.

“Die Sozialdemokratie hat bekanntlich wirkliche Tiefen erlebt, das müssen wir uns eingestehen. Wir haben auf Stadtebene das Vertrauen vieler Grazer verloren. Da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen. Der Niedergang hat Jahre gedauert, auch ein Aufbau wird nicht in einigen Monaten geschehen”, resümierte Lercher. Man werde sich deshalb der Kritik und den Sorgen der Menschen stellen. Es gehe darum, eine “moderne, urbane und breite Sozialdemokratie in der Landeshauptstadt neu aufzubauen”, so Lercher.

In diesem Sinne werde in den Tagen um den 6. November ein Brief von Max Lercher an alle Grazer Haushalte verschickt. “Wir geben Themen nicht vor, sondern wir hören hin. Wir wurden für die Erwerbstätigen gegründet und wir haben ihnen zu entsprechen und eine entsprechende Bewegung für sie zu werden”, sagte Lercher. Wenn man von Bruno Kreisky lernen wolle, dann müsse man von seiner pragmatischen Politik lernen. Der Prozess werde von externen Experten begleitet, wie etwa Barbara Blaha vom Momentum Institut, dazu gebe es Termine mit Kommunalpolitikern aus Wien, Linz und Salzburg.

“Zuhören und Themen entwickeln”

Der Klubchef der SPÖ im steirischen Landtag, Hannes Schwarz, sprach vom Grazer Wahlergebnis als “einem Tiefpunkt in unserer Geschichte, da sollen wir Lehren ziehen. Viele Grazer wussten nicht mehr, wofür steht und wozu braucht es eigentlich die SPÖ Graz?”, sagte Schwarz. Man gehe nun den umgekehrten Weg, erst zuhören und dann Themen und Inhalte entwickeln, dann erst personell neu aufstellen. Zusätzlich zum Lercher-Brief hat Schwarz schon einen Brief an die rund 2.300 Mitglieder der SPÖ Graz verschickt. Man habe zwei Gemeinderäte, Daniela Schlüsselberger und Patrick Trabi, sowie acht Bezirksräte. Diese werde man nutzen, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, im Rahmen von “Graz am Wort” ().

Laut Schlüsselberger heiße begleiten “auch etwas aushalten, ernst nehmen und auch etwas lernen, bis wir wissen, wo unsere Wurzeln sind und was die Grazer von uns wollen. Viele reden noch mit uns, Gott sei Dank.” Man müsse wieder mehr hinhören, auf der Straße, in Betrieben. Trabi sprach davon, dass man in den Bezirken, Vierteln und Siedlungen präsent sein müsse und zuhören. Man müsse auch dorthin, wo es weh tue und wo Vertrauen entzogen wurde. “Wir sind offen für Rückmeldungen, auch wenn sie kritisch sind”, so der Gemeinderat. Der erste Schritt wird mit einer Auftaktveranstaltung am 2. Dezember gesetzt.

“Kann mir nicht aussuchen, was da kommt”

Auf Journalistenfragen, ob man auch auf migrationskritische Anregungen in dem Prozess hören wolle und sie eventuell thematisieren, sagte Lercher: “Selbstverständlich. Ich kann mir nicht aussuchen, was da kommt. Das Thema wird ja immer wieder gebracht, ich möchte es weder schönfärberisch noch hetzerisch angehen, sondern lösungsorientiert. Man muss benennen, was gut läuft, und sagen, wo es nicht funktioniert”, sagte Lercher. Schwarz ergänzte, aus seiner Sicht gebe es grundsätzlich keine Tabus, aber alles müsse auf einer sozialdemokratischen Wertegrundlage stattfinden.