“Integrationslandkarte” für gezielte Fördermaßnahmen geplant

Im Zuge der Reformen zur Integration soll nun auch die von den NEOS geforderte “Integrationslandkarte” nach dänischem Vorbild umgesetzt werden. Diese werde im neuen Integrationsgesetz verankert, erklärte NEOS-Klubobmann Yannick Shetty in einem Statement gegenüber der APA. Verankert werden soll dies im neuen Integrationsgesetz, das nun laut den NEOS in Begutachtung geschickt wurde.

Die “Integrationslandkarte” soll demnach künftig jedes Jahr im Rahmen eines Segregationsberichts von der Forschungskoordinationsstelle im für Integration zuständigen Bundesministerium erstellt werden. Zur Umsetzung werden bereits bestehende Daten der Statistik Austria, des Arbeitsmarktservice (AMS) und der Bildungsdirektionen zusammengeführt. Neue Daten müssen dafür nicht erhoben werden.

“Kontrollinstrument für die Zukunft”

Erfasst werden soll damit, “wo die Integration von Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft gelingt und in welchen Nachbarschaften und Zählsprengeln Parallelgesellschaften entstehen”, so die NEOS. Auch Unterschiede innerhalb von Gemeinden und Gemeindebezirken sollen so sichtbar gemacht werden.

Mit diesen Informationen könnten dann Fördermaßnahmen “gezielt eingesetzt werden”. Die Landkarte sei auch ein “Kontrollinstrument für die Zukunft”: Sie stärke das Vertrauen der Bevölkerung, “weil über Jahre transparent sichtbar wird, wo Integration tatsächlich funktioniert”.

“Integration ab dem ersten Tag”

Auch zeigte sich Shetty überzeugt, dass mit dem neuen Integrationsgesetz die “langjährige NEOS-Forderung nach Integration ab dem ersten Tag” nun in die Umsetzung gelange. “Deutsch- und Wertekurse beginnen direkt mit der Registrierung in der Grundversorgung.” Statt Verfahren abzuwarten, deren Ausgang absehbar ist, gelte das Integrationsprogramm auch für Asylwerberinnen und Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit. “Damit vergehen keine Wochen und Monate mehr in laufenden Verfahren, in denen Integrationsangebote nicht genutzt werden können.”

Das (mit der ebenfalls in Begutachtung geschickten “Sozialhilfe NEU” verknüpfte, Anm.) verpflichtende Programm ruhe auf drei Säulen, erinnerte Shetty: “Deutsch, Werte und Arbeit.” “Jede und jeder bekommt einen individuellen Integrationsplan, dessen Einhaltung regelmäßig kontrolliert wird.” Wer Integration mutwillig verweigert, müsse “mit harten Sanktionen” rechnen – nämlich Kürzungen der Sozialhilfe “bis hin zur vollständigen Streichung sowie Verwaltungsstrafen”.