ÖVP sucht Linie nach Babler-Rückzug

Der angekündigte Teil-Rückzug von Vizekanzler Andreas Babler stellt nicht nur seine eigene Partei, die SPÖ, vor etliche Fragen, sondern auch die Koalitionspartner. Montagvormittag berieten die Länderchefs der Kanzlerpartei ÖVP laut APA-Informationen, wie man mit der neuen Situation umgehen soll. Tags zuvor hatte Regierungschef Christian Stocker betont, dass parteiinterne Diskussionen nicht die Regierungsarbeit beeinträchtigen dürften.

Der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Vorarlbergs Markus Wallner (ÖVP), hatte vor der SPÖ-Krisensitzung am Sonntag gemeint, die Vorsitz-Diskussionen in der SPÖ würden nicht helfen. “Die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung steht auf dem Prüfstand”, sagte er in der ORF-“Pressestunde”. Dennoch hatte Stocker nach Bablers Entscheidung für einen Rückzug auf Raten darauf gepocht, das Regierungsprogramm weiter “konsequent” abzuarbeiten.

Ähnlich äußerte man sich auch in ÖVP-Kreisen. Sowohl im Bund als auch in manchen Ländern wurde entweder geschwiegen, oder eben auf Stockers vorgegebene Linie verwiesen. Der Kärntner ÖVP-Landesparteiobmann, Martin Gruber, etwa wollte auf APA-Anfrage keinen Kommentar zur aktuellen Entwicklung auf Bundesebene abgeben. Um mögliche Ausreißer zu verhindern, besprachen sich die ÖVP-Ländervorsitzenden per Videokonferenz Montagvormittag.

Stocker und Pröll bei “AI-Summit”

Im ÖVP-Regierungsteam schaltete man jedenfalls vorerst nicht auf Krisenmodus. Ein gemeinsamer Abendtermin Stockers gemeinsam mit Staatssekretär und Regierungskoordinator Alexander Pröll beim “AI-Summit for Politics” der Parteiakademie Campus Tivoli am Montag wurde vorerst nicht abgesagt.