„Bin angetreten, um die Wahl zu gewinnen“

Was ist der Grund Ihres Besuches in Vorarlberg?

Andreas Babler: Teilweise privater Natur. Meine Frau Karin ist Höchsterin und wir sind daher öfters in Vorarlberg auf Besuch bei den Schwiegereltern, Ostern ist diesbezüglich auch ein schöner Anlass. Und wenn ich hier bin, verbinde ich das gerne auch mit ein paar politischen Terminen.

Letztes Jahr herrschte im Vorfeld der Wahl zum Bundesparteichef viel Unruhe, die Partei war gespalten. Nach einer Mitgliederbefragung zog sich die Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner zurück. Es kam im Juni zur Stichwahl, bei der Sie sich gegen Hans Peter Dos­kozil durchsetzten. Konnten Sie die Partei wieder auf einen gemeinsamen Nenner bringen?

Babler: Ich bin damals abseits der internen Streitigkeiten angetreten und ein Vorteil war, dass ich von den Mitgliedern getragen wurde. Und bis jetzt läuft ein permanent guter Prozess in die richtige Richtung.

Wie sieht der aus?

Babler: Wir haben begonnen, die SPÖ und die Mitglieder Stück für Stück zu demokratisieren. Das hat man uns nicht unbedingt zugetraut, es war auch ein hartes Stück Arbeit.

Die fruchtet?

Babler: Ja, alleine dass wir 16.000 neue Mitglieder bekommen haben, zeigt wie wichtig die Demokratisierung zur Belebung der Partei ist.

Gab es Gegenwind?

Babler: Wenn man viele Dinge ändert, dann gibt es Diskussionen. Das ist in den besten Familien so. Die Diskussionen sind aber weniger geworden. Das sieht man auch, wenn wir bei Veranstaltungen sind. Wir haben volle Säle und eine gute Stimmung wie schon lange nicht mehr.

Die SPÖ hat bei der letzten Nationalratswahl 5,7 Prozent verloren, kam auf 21,2 Prozent. Wie wollen die Sozialdemokraten wieder an Stimmen zulegen?

Babler: Ja, wir haben als Partei noch Luft nach oben. Ich bin angetreten, um die Wahl zu gewinnen. Meine Stärke als Bürgermeister ist, dass ich die vielen Probleme der Menschen aus der Nähe kenne. Und Österreich braucht eine Regierung, die endlich wieder nahe bei den Menschen ist.

Wie wollen Sie das bewerkstelligen?

Babler: Die Bevölkerung muss die SPÖ wieder als verlässliche Partei wahrnehmen, die ihre Probleme kennt und löst sowie ihre Versprechen hält.

Wie sehen diese unter anderem aus?

Babler: Ein funktionierendes Gesundheits- und Bildungssys­tem, leistbares Wohnen sowie die Gleichstellung von Mann und Frau.

Was wird noch wichtig sein für die Nationalratswahl?

Babler: Dass die SPÖ wieder ein klares Profil hat und wahrgenommen wird.

Zuletzt gab es auch ein positives Resultat. Bei den Salzburger Bürgermeisterwahlen setzte sich Ihr Parteikollege Bernhard Auinger in der Landeshauptstadt durch. Stimmt das auch in Richtung Nationalratswahlen zuversichtlich?

Babler: Ja, klar: Die Salzburger Gemeinderatswahlen waren ein voller Erfolg. Wir haben nicht nur mit Bernhard Auinger den Bürgermeister in der Landeshauptstadt gewonnen, wir haben auch am Land zugelegt und sechs Bürgermeister mehr. In Salzburg haben wir gezeigt, dass wir gemeinsam Wahlen gewinnen können.

Die SPÖ ist derzeit in der Opposition, wie schauts mit einer Regierungsbeteiligung aus?

Babler: Wir treten an, um das Land zu verändern. Mit dem Wunsch und Willen regieren zu wollen.

Auch die SPÖ Vorarlberg hat turbulente Jahre hinter sich und wird nun vom neuen Parteichef Mario Leiter als Spitzenkandidat in die Landtagswahlen im Herbst gehen. Ist Leiter der richtige Mann am richtigen Ort?

Babler: Davon bin ich überzeugt. Mario hat im Land eine neue Dynamik entfacht. Er ist viel unterwegs und ich bin zuversichtlich, dass die SPÖ bei den Landtagswahlen zulegen wird. Es gab auch schon sichtbare Erfolge mit den Bürgermeistern in Bregenz und Hard.

Vor fünf Jahren gab es ein minimales Plus von 0,7 Prozent. Mit insgesamt 9,5 Prozent ist die SPÖ im Ländle hinter der VP, Grüne und FPÖ aber nur die vierte Kraft. Was trauen Sie Ihrer Partei bei der Landtagswahl zu?

Babler: Die Definition der Wahlziele ist nicht Sache des Bundesparteichefs, sondern der Landespartei, die aber im Herbst sicher stärker werden wird und das Land Vorarlberg mitgestalten will.

Gibt es bei Ihrem Besuch im Ländle auch einen intensiveren Austausch mit Mario Leiter über aktuelle Themen?

Babler: Mario und ich tauschen uns laufend aus, nicht nur in den Bundesgremien. Zudem bin ich ja oft in Vorarlberg.