Kritik an Van der Bellen: Hätte, hätte, Fahrradkette
Die anhaltende Debatte über den vom Bundespräsidenten erteilten Regierungsbildungsauftrag ist eine Form der Zeitverschwendung, die wir uns gerade jetzt nicht leisten können.
Nun reiht sich auch Innsbrucks Bürgermeister Johannes Anzengruber in die Gruppe jener ein, die Bundespräsident Alexander Van der Bellens Entscheidung, Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit der Regierungsbildung zu beauftragen, kritisiert. Dieser habe „ideologisch agiert“, indem er nicht die stimmenstärkste FPÖ entsprechend angewiesen hat.
Es gibt gute Argumente dafür, dass das Staatsoberhaupt richtig gehandelt hat. Gesprächsrunden zuvor haben gezeigt, dass niemand mit FPÖ-Parteichef Herbert Kickl will, alles andere hätte Zeit vergeudet. Und es gibt gute Gründe, eine Fehlentscheidung zu attestieren. Den Wahlsieger zu übergehen, macht demokratiepolitisch keinen schlanken Fuß und man hätte ein für alle Mal geklärt, ob sich Kickl nachhaltig isoliert hat.
Fakt ist: Die Entscheidung ist (vor einem Monat!) gefallen. Nun muss sich eine stabile Regierung finden, die das Land durch diese von Pleiten und Budgetlöchern geprägten Zeiten führen kann. Der Blick zurück bringt uns nicht weiter.