Mit diesen Autos sind die Mitglieder der Landesregierung unterwegs
Eine Anfragebeantwortung fördert Spannendes zutage: Welcher Landesrat die meisten Kilometer in seinem Dienstfahrzeug abspult und wer sich kürzlich einen neuen Audi A6 angeschafft hat.
Bereits im März stellte SPÖ-Abgeordneter Reinhold Einwallner eine Anfrage an Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) unter dem Titel: “Sparkurs mit langem Bremsweg: Ausgerechnet jetzt ein neuer Audi für die Landesregierung?” Dass man einerseits Einsparungen bei Landesbediensteten beschlossen, andererseits in derselben Regierungssitzung die Anschaffung eines neuen Regierungsfahrzeugs angeordnet habe, “entbehrt nicht eines gewissen Beigeschmacks”, heißt es in der Anfrage.
Anfang April folgte dann die Beantwortung, die durchaus interessante Details zutage fördert. Einwallner wollte unter anderem wissen, wie viele Regierungsfahrzeuge es gibt, welches Regierungsmitglied wie viele Kilometer in den letzten Jahren zurückgelegt hat und nach welchen Kriterien der kürzlich beschaffte Audi A6 ausgewählt wurde.
Audi- und BMW-Modelle im Fahrzeugpool
Zunächst zum ersten Punkt: “Aktuell sind laut Auskunft der Abteilung Vermögensverwaltung acht Fahrzeuge für die Mitglieder der Landesregierung und den Landtagspräsidenten im Einsatz sowie ein Ersatzfahrzeug”, liest man in der Anfragebeantwortung. Bei den Fahrzeugen handelt es sich um Modelle der Marken BMW und Audi, wie in der Grafik ersichtlich ist:
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Aktuell fährt Landeshauptmann Markus Wallner mit einem im Jänner dieses Jahres zugelassenen BMW 550e xDrive das neueste Modell – aber nicht mehr lange. Wie eingangs erwähnt, hat die Landesregierung einen neuen Audi A6 bestellt, der Landesrat Daniel Allgäuer (FPÖ) zugeteilt wird.
“Das auszutauschende Fahrzeug ist sieben Jahre alt und hat einen aktuellen Kilometerstand von 224.000 km”, heißt es in der Anfragebeantwortung über den Grund, warum man ein neues Regierungsfahrzeug angeschafft hat. Ein Austausch nach einer gewissen Kilometerleistung sei sinnvoll, da sonst die Erhaltungskosten steigen, während die Zuverlässigkeit abnehme.
Die Kosten für den neuen Audi A6 belaufen sich auf 47.095 Euro ohne Mehrwertsteuer. Auf Einwallners Frage, wie sich dieser Kauf mit der von der Landesregierung eingeforderten Haushaltsdisziplin vereinbaren lässt, antwortet das Büro von Wallner: “Auch der Ankauf eines Regierungsfahrzeugs unterliegt den Grundsätzen der öffentlichen Verwaltung hinsichtlich Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit.” Allerdings könne man über die Bundesbeschaffungs-GmbH bzw. unter Einbezug üblicher Behördenrabatte Fahrzeuge zu einem deutlich niedrigeren Preis als marktüblich beziehen.
Gantner und Sonderegger als Vielfahrer
Besonders interessant ist die angefragte Auflistung, wie viele Kilometer die einzelnen Fahrzeuge der Regierungsmitglieder über die letzten fünf Jahre abgespult haben. In den Jahren von 2020 bis 2023 legte Landesrat Christian Gantner (ÖVP) jeweils die meisten Kilometer zurück (2020: 51.662 km; 2021: 56.054 km; 2022: 57.914 km; 2023: 55.355). Auch 2024 legte kein anderes Regierungsmitglied weitere Distanzen zurück – den Spitzenplatz belegte jedoch Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP).
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Da im vergangenen Jahr die Grünen anstelle der FPÖ in der Regierungsverantwortung waren, sind hier die Daten der beiden Landesräte Daniel Zadra und Katharina Wiesflecker angeführt. Beide teilten sich einen Dienstwagen.
Selbst unterwegs sind die Regierungsmitglieder übrigens nicht: “Alle Regierungsmitglieder haben Anspruch auf einen Dienstwagen mit Fahrer”, so die Anfragebeantwortung. “Die Strecken zwischen Wohnort und Dienstort oder einem Veranstaltungsort gelten aus steuerrechtlicher Sicht als Privatfahrten und werden daher als Sachbezug entsprechend versteuert. Davon abgesehen werden die Dienstautos nicht für Privatfahrten genutzt”, stellt Wallners Büro klar.