SPÖ: Aufschwung blieb aus, sogar Mandatsverlust
Die Sozialdemokraten gingen hoffnungsvoll in die Landtagswahlen, doch am Ende des Tages herrschte Enttäuschung: Im Vergleich zu 2019 verloren sie 0,4 Prozent der Stimmen und mussten dadurch ein Mandat abgeben. Die Wahlkarten werden jedoch noch ausgezählt.
Vor fünf Jahren konnte die SPÖ eine lange Durststrecke beenden – oder zumindest verlangsamen. Nach einigen Wahlen mit Stimmverlusten, wobei der Tiefpunkt 2014 mit 8,8 Prozent erreicht wurde, gelang 2019 ein Teilerfolg. Mit dem damaligen Spitzenkandidaten Martin Staudinger erreichte die SPÖ 9,5 Prozent und konnte im Landtag ein zusätzliches Mandat gewinnen.
Hohe Erwartungen
Diesmal führte Mario Leiter die Sozialdemokraten als Spitzenkandidat an. Mit dem Wahlslogan „Vorarlberg kann’s besser“ wurde ein intensiver Wahlkampf geführt, mit dem Leiter „zufrieden“ war, wie er beim Wahlkampfabschluss am Freitag betonte. Er fügte hinzu: „Aufgrund der positiven Rückmeldungen hoffe ich auf ein starkes Plus bei den Stimmen.“ Zudem strebte seine Partei auch eine eventuelle Regierungsbeteiligung an. Das mäßige Abschneiden der SPÖ bei der kürzlich abgehaltenen Nationalratswahl sollte dabei kein Hindernis darstellen.
Die Hoffnungen der „Roten“ erfüllten sich jedoch nicht – das war schon früh klar.
Die erste Hochrechnung nach der Auszählung der kleinen Gemeinden zeigte lediglich 8,9 Prozent an, und leise Enttäuschung machte sich im SPÖ-Landtagsklub breit. „Das schaut noch nicht gut aus“, sagte Wahlkampfleiter Philipp Kreinbucher-Tyler, „wir hoffen aber weiterhin auf ein zweistelliges Ergebnis.“ Doch dieses blieb den Vorarlberger Sozialdemokraten verwehrt. Im Laufe des Tages wurde deutlich, dass die „Schallmauer“ von zehn Prozent nicht durchbrochen werden würde. Beim vorläufigen amtlichen Endergebnis, ohne die von den Bezirkswahlbehörden am Dienstag auszuzählenden Wahlkarten, kam die SPÖ schließlich mit 16.144 Stimmen auf 9,1 Prozent. Das ergibt nach aktuellem Stand drei Mandate im Landtag – eines weniger als vor fünf Jahren.
Ein Rückschritt
Damit lag die SPÖ sogar unter dem Ergebnis von 2019 (9,5 Prozent). Eine Enttäuschung. Der Verlust von 0,4 Prozent mag zwar gering erscheinen, doch angesichts des erhofften deutlichen Zuwachses steht nun ein Minus. Reinhold Einwallner, Nationalratsabgeordneter und auf der SPÖ-Liste auf Platz drei, kommentierte: „So kurz nach der Wahl ist es sicher zu früh, um Gründe zu suchen. Wir müssen zunächst alles genau analysieren und dann die entsprechenden Schlüsse ziehen.“ Er machte jedoch deutlich: „Wir haben uns eindeutig mehr erwartet.“ Laut Einwallner hat das Duell zwischen Wallner und Bitschi sicherlich dazu beigetragen, dass die inhaltlichen Themen der SPÖ in den Hintergrund gedrängt wurden. Nun müsse die SPÖ eine „starke Kraft in der Opposition sein“ und ihre Kontrollfunktion im Landtag wahrnehmen.
Auch Manuela Auer, die auf Listenplatz zwei kandidierte, sieht das ähnlich: „Das Duell Wallner gegen Bitschi war in den letzten zwei Wochen allgegenwärtig, und wir konnten mit unseren inhaltlichen Themen nicht mehr durchdringen.“ Für sie ist ebenfalls klar: „Das Ergebnis ist enttäuschend. Der erhoffte Aufschwung ist ausgeblieben.“ Sie betonte jedoch, dass man sich immer hinterfragen müsse, ob alles richtig gemacht wurde: „Niemand macht alles perfekt, daher werden auch wir alles intern besprechen. Wir kämpfen aber auf jeden Fall weiter.“
Enttäuscht
Angesichts der hohen Erwartungen zählt SPÖ-Spitzenkandidat Mario Leiter zu den Verlierern der gestrigen Landtagswahl. „Es ist selbstverständlich, dass wir nicht zufrieden sind“, sagte er. Auf die Frage, warum die Sozialdemokraten nicht öfter gewählt wurden, antwortete Leiter: „Wir haben ein sehr gutes Team und ein starkes Wahlprogramm. Auch mit unserem Wahlkampf bin ich sehr zufrieden.
Die Umfragewerte lagen mit 14 bis 15 Prozentkonstant gut – bis das Duell zwischen Wallner und Bitschi ausgerufen wurde. Das hat Wahlströmungen ausgelöst, die uns nicht gutgetan haben.“ Die SPÖ nimmt im Landtag also erneut die Oppositionsrolle ein. Der Verlust eines Mandats auf nun drei Sitze schmerzt jedoch sehr.
SPÖ-Wahlsplitter
Die SPÖ erzielte bei der aktuellen Landtagswahl (vorläufiges amtliches Endergebnis ohne Wahlkarten) 9,1 Prozent der Stimmen. Das entspricht einem Rückgang von 0,4 Prozent im Vergleich zur Wahl 2019. Bei den Landtagswahlen 2014 erreichten die Sozialdemokraten 8,8 Prozent – das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. 2009 waren es 10 Prozent, bei der Wahl 2004 16,9 Prozent und 1999 13 Prozent. Das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl in Vorarlberg erzielte die SPÖ im Jahr 1964 mit 29,5 Prozent.
Patricia Zangerl stand auf der Wahlliste der SPÖ auf Platz vier. Für das Mitglied im Zentralbetriebsrat der Landeskrankenhäuser war die gestrige Landtagswahl etwas Besonderes. „Es war mein erster großer Auftritt auf der politischen Bühne. Und ich muss zugeben, dass ich sehr angespannt war. Bevor ich in den Landtagsklub ging, um das Wahlgeschehen zu verfolgen, war ich auf einer Familienfeier. Ich konnte kaum etwas essen.“ Die Anspannung habe sich dann gelöst, als sie im Landtag die vertrauen Gesichter sah. Nach dem aktuellen Stand wird Zangerl, die sich enttäuscht über den Wahlausgang zeigte, aufgrund des verlorenen SPÖ-Mandats nicht in den Landtag einziehen. „Das wäre eine tolle Herausforderung gewesen, um rund um das Thema Gesundheit etwas zu bewegen.“
Einer der ersten im Landtagsklub der SPÖ war Halil Calim, begleitet von seiner Frau Tuba. „Ich bin sehr zuversichtlich“, sagte er. Es kam aber ganz anders.