Götzis: Traute Einigkeit nach harten Bandagen

In Götzis steht nach den Gemeindewahlen im März ein Kurswechsel in der politischen Zusammenarbeit bevor. Bürgermeister Manfred Böhmwalder (Volkspartei) und Christoph Längle von der Bürgerbewegung Götzis, der als designierter Vizebürgermeister gilt, haben sich trotz teils scharfer Differenzen in der Vergangenheit auf ein gemeinsames Arbeitsprogramm verständigt. Die neue Zusammenarbeit zwischen den beiden stimmenstärksten Fraktionen soll die kommenden fünf Jahre prägen – und eine stabile Mehrheit in der Gemeindevertretung sichern.

Politischer Neuanfang nach Kies-Streit

Bemerkenswert ist der Schulterschluss auch deshalb, weil Längle bislang kein gutes Haar an Böhmwalder gelassen hatte – insbesondere in der heftig geführten Debatte rund um den geplanten Kiesabbau im Gebiet „Sauwinkel“. Die Bürgerbewegung zählte zu den lautesten Kritikerinnen des Deals mit der Nachbargemeinde Altach. Noch im Jänner dieses Jahres hatte Längles Fraktion gemeinsam mit Grünen, FPÖ und Neos eine Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Böhmwalder eingereicht.

Der Hintergrund: Während Böhmwalder den umstrittenen Kiesabbau als wirtschaftlich sinnvoll verteidigte, bemängelte Längle unter anderem fehlende Mitsprache und mögliche finanzielle Nachteile für Götzis. Umso überraschender wirkt nun die Einigung auf eine gemeinsame Agenda.

Mandate und Mehrheitsverhältnisse

Bei der Gemeindevertretungswahl am 16. März erreichte die Volkspartei 36,8 Prozent, gefolgt von der Bürgerbewegung Götzis mit 21,7 Prozent. Dahinter platzierten sich die Grüne Liste Götzis (18,9 Prozent), SPÖ (8,9 Prozent), die FPÖ (8,1 Prozent) sowie die Neos (5,6 Prozent). In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt setzte sich Böhmwalder mit 59,2 Prozent gegen Längle durch .

Gemeinsames Arbeitsprogramm beschlossen

Böhmwalder und Längle haben sich mit ihren Teams auf ein umfassendes Themenpaket verständigt. Auf der Agenda stehen unter anderem der Ausbau der Volksschule Markt, die Modernisierung des Bahnhofs und des Abfallsammelzentrums sowie ein verstärkter Hochwasserschutz. Zudem sollen die Sportinfrastruktur und das Vereinsleben gezielt gestärkt werden. Ein zentrales Zukunftsthema ist die Budgetkonsolidierung. Die angespannte finanzielle Lage der Gemeinde erfordere laut Böhmwalder „gemeinsames wirtschaftliches Augenmaß“.

Breite Einbindung

Die neue Koalition legt laut eigenen Angaben Wert auf breite Einbindung aller Kräfte. Im neuen Gemeindevorstand, der künftig acht Mitglieder zählt, werde allen Fraktionen die Möglichkeit gegeben, mindestens einen Ausschuss zu leiten. Für nahezu alle Parteien werde zudem ein Stimmrecht in den Ausschüssen eingeräumt, heißt es in einer Aussendung

„Die themenbezogene Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung und die Einbeziehung aller Fraktionen bietet die Möglichkeit, Götzis in den kommenden fünf Jahren erfolgreich weiterzuentwickeln“, so Böhmwalder.

Auch Längle schlägt versöhnliche Töne an: „In Götzis gibt es viel zu tun und unsere schöne Gemeinde muss auch weiterentwickelt werden. Daher ist es relevant, dass gewisse Projekte sowie Vorhaben in Form einer themenbezogenen Zusammenarbeit mit der Volkspartei umgesetzt werden und Götzis zukunftsfit wird.“ Die Wahl Längles zum Vizebürgermeister soll kommenden Montag, 28. April, bei der konstituierenden Sitzung erfolgen.