Parteitag mit Landjägern und Senf
Markus Wallner stellt sich am Samstag der Wiederwahl als Parteichef.
Beinahe schon wie aus einer anderen Zeit wirken die Bilder vom bisher letzten Landesparteitag der Vorarlberger ÖVP am 9. Mai 2015 in Rankweil. Kein Mund-Nasen-Schutz und keine FFP2-Maske weit und breit. Auch vom Babyelefanten und dem entsprechenden Abstand der Delegierten zueinander fehlt jede Spur. Am Samstag wird dies beim 42. ordentlichen Landesparteitag der Volkspartei Corona-bedingt völlig anders aussehen. Denn erstmals wird die Zusammenkunft der Mitglieder virtuell über die Bühne gehen.
Circa 400 Delegierte sind zum Parteitag eingeladen worden, berichtet ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz. Wie viele dann schlussendlich an dem Meeting über die Videotelefonie-Software Zoom teilnehmen werden, lasse sich schwer sagen. Beim physischen Treffen vor sechs Jahren in Rankweil waren 242 Stimmberechtigte vor Ort. Durch die virtuelle Natur des heurigen Parteitags könne es durchaus sein, dass es dieses Mal mehr seien. Allerdings fehlten die Erfahrungswerte, meint Wetz. Neben dem Stream für die Teilnehmer wird es auch eine öffentliche Übertragung für alle Interessierten geben.
Konstanz an der Parteispitze
Die Vorarlberger Volkspartei ist am 31. Oktober 1945 im Dornbirner Hotel Mohren gegründet worden. Seitdem ist die Partei die dominierende politische Kraft im Land. Jahrzehntelang wurde mit absoluter Stimmen- und Mandatsmehrheit regiert. 1994 lag das Ergebnis bei der Landtagswahl erstmals unter 50 Prozent (49,95 Prozent). Bei den Mandaten behielt die ÖVP jedoch vorerst die absolute Mehrheit. Diese ging erst 1999 verloren. 45,76 Prozent Stimmanteil wurden damals erreicht. Bei den beiden nächsten Urnengängen (2004 und 2009) wurde die Absolute jedoch kurzfristig wieder zurückerobert. 2014 und 2019 wurde die absolute Mehrheit dagegen wieder verpasst. Die Volkspartei ist daher in einer Koalition mit den Grünen.
Seit der Gründung der Partei vor über 75 Jahren steht an der Spitze die Konstanz im Vordergrund. Lediglich vier verschiedene Parteichefs hat es bisher gegeben: Ulrich Ilg (1945–1964), Herbert Kessler (1964–1986), Herbert Sausgruber (1986–2012) sowie Markus Wallner (seit 2012). Sie alle hatten beziehungsweise haben auch das Amt des Landeshauptmannes inne. Herbert Sausgruber übernahm dieses jedoch erst 1997 von seinem Vorgänger Martin Purtscher, der seit 1987 Landeschef gewesen war.
Die Vorbereitung der Veranstaltung sei dieses Mal natürlich anders verlaufen als bei den vorherigen Parteitagen, erzählt der Landesgeschäftsführer. Allerdings sei man für Samstag gerüstet. Immerhin seien aufgrund der Pandemie schon während der vergangenen Wochen und Monate viele Online-Sitzungen durchgeführt worden. Man habe also schon entsprechende Erfahrung mit virtuellen Zusammenkünften gesammelt. „Allerdings kann es natürlich immer sein, dass zum Beispiel die Verbindung ausfällt. Dieses Restrisiko bleibt, aber es ist trotzdem ein spannender Zugang“, meint Wetz.
Videoschaltungen
Als Schaltzentrale für den Livestream wird im Bregenzer Festspielhaus ein Studio eingerichtet. Von dort aus wird das Programm in die Wohnzimmer der Delegierten übertragen. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt acht Punkte. Neben der Eröffnung und den Schlussworten erwartet die Teilnehmer und Zuschauer etwa eine Videoschaltung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz. Anlässlich des 75-Jahr-Jubiläums der Partei im Vorjahr wird am Samstag auch der Blick in die Vergangenheit geworfen. Die beiden Alt-Landeshauptmänner Martin Purtscher und Herbert Sausgruber werden sich per Video zu Wort melden.
Nicht zuletzt stellt sich Landeshauptmann Markus Wallner der Wiederwahl als Parteichef. 2015 erhielt er 97,93 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Daneben werden auch noch weitere Amtsträger – wie etwa die sechs Stellvertreter des Parteichefs – gewählt. Aufgrund der Wahlen habe man sich auch für die Verwendung der Zoom-Software entschieden, erläutert der Landesgeschäftsführer. Denn diese bietet eine Abstimmungsfunktion für die Delegierten. Diese wird auch beim Beschluss über die Änderung der Parteistatuten zum Einsatz kommen. Laut Wetz handelt es sich dabei um kleinere Adaptierungen etwa im Zusammenhang mit der Digitalisierung.
Vernetzung
Der Landesgeschäftsführer ist zuversichtlich, dass der Parteitag erfolgreich über die Bühne gebracht werden kann. Er bedauert jedoch, dass es bei der diesjährigen Auflage kein physisches Treffen der Beteiligten geben kann. Schließlich sei die Veranstaltung auch die Möglichkeit, sich zu vernetzen und partei-interne Kontakte zu knüpfen. Um den Delegierten wenigstens ein bisschen Parteitagsstimmung zu vermitteln, gab es zu jeder Einladung Landjäger und Lustenauer Senf dazu. Wobei dies für viele wohl nur ein schwacher Ersatz für das sonst übliche gemeinsame Anstehen am Buffet sein wird.