Neuer Strafprozess um 455 Kilo Rauschgift
39-jähriger Serbe soll über Handy enorme Drogenmengen ins Ausland vermittelt haben. Erste Verurteilung zu 13,5 Jahren Haft wurde aufgehoben.
Über derart hohe Drogenmengen wurde in Vorarlberg zumindest in den letzten Jahren noch nie vor Gericht verhandelt. Nach Ansicht der Richter im ersten Prozess am Landesgericht Feldkirch war der in Vorarlberg lebende Serbe allein zwischen Februar und Juni 2021 am europaweiten Schmuggel und Verkauf von 455 Kilogramm Rauschgift im Wert von mehreren Millionen Euro beteiligt.
Nach den gerichtlichen Feststellungen hat der 39-Jährige als Mitglied einer serbisch-bosnischen Bande über ein vermeintliches überwachungssicheres Kryptohandy an der Organisation des Schmuggels und Verkaufs von 103 Kilogramm Kokain, 62 Kilo Heroin und 290 kg Cannabis mitgewirkt.
Dafür wurde der im Juni 2021 verhaftete Angeklagte im September 2022 in einem Schöffenprozess zu 13,5 Jahren Gefängnis verurteilt. Als sogenannten Verfallsbetrag für die kriminelle Bereicherung sollte der Serbe der Republik Österreich 500.000 Euro bezahlen. Der Strafrahmen für die Verbrechen des Suchtgifthandels belief sich auf 1 bis 15 Jahre Haft.
Urteil aufgehoben, neuen Prozess angeordnet
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hob aber wegen Begründungsmängeln, die in den Nichtigkeitsbeschwerden des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft nicht moniert wurden, von Amts wegen das Urteil im Februar auf und ordnete einen neuen Schöffenprozess in Feldkirch an. Das Höchstgericht in Wien vermisste im Urteil konkrete Feststellungen zur Frage, in welcher Form der Angeklagte den ihm angelasteten Suchtgifthandel verwirklicht haben soll – ob als unmittelbarer Täter, als Anstifter oder als Beitragstäter.
Im neuen Prozess mit anderen Richtern erging am Montag noch kein Urteil. Martin Mitteregger vertagte als Vorsitzender des Schöffensenats die Verhandlung zur Ladung eines Zeugen und zur neuerlichen Übersetzung der Chatprotokolle des Angeklagten auf Dezember.
Überwachungssichere Kryptohandys
Die Feldkircher Richter stützten sich im ersten Rechtsgang bei ihrem Schuldspruch im September 2022 vorwiegend auf Chatprotokolle. Das FBI hatte über eine Tarnfirma vorgeblich überwachungssichere Kryptohandys weltweit vertrieben, ein solches soll auch der Angeklagte verwendet haben. In der Operation „Trojanische Schilder“ las und hörte aber die US-Bundespolizei mit. So konnten weltweit Hunderte Beschuldigte festgenommen werden, darunter auch der in Vorarlberg lebende Serbe. Der Angeklagte sagte am Montag vor Gericht, er sei nicht schuldig, und beantwortete keine Fragen.