Was würden härtere Strafen für Fluchtversuche bringen?
Fünf Geflohene in einem Vierteljahr sorgen für Diskussionen um Personalnot im Gefängnis.
Schon wieder einer entwischt: Die Serie an Häftlingen, denen die Flucht aus dem Gefängnis gelingt, ist in Österreich bis zuletzt nicht abgerissen. Vor Kurzem ist IS-Sympathisant ausgebüxt, er soll sich sogar in der Haft radikalisiert haben, die Staatsanwaltschaft ermittelt. Im November 2023 waren gleich vier Häftlinge auf der Flucht. Macht fünf Geflohene in einem Vierteljahr. Vier konnten wieder gefasst werden. Ganze 29 Fluchtversuche bei Ausführungen (etwa zum Spital) gab es von 2021 bis 2022. 21 Beamte wurden dabei verletzt, ergibt eine aktuelle parlamentarische FPÖ-Anfragebeantwortung durch Justizministerin Alma Zadic (Grüne).
Debatte um Lösungen
Diskutiert wird nun heiß: Die FPÖ verlangt eine Personaloffensive, die ÖVP will Strafen für Fluchtversuche prüfen. Was könnte wirken? Kriminalsoziologe Walter Hammerschick von der Uni Innsbruck betrachtet die derzeitige Rechtslage als ausreichend. Man habe das Gesetz im Wissen gestaltet, dass „man es Menschen nicht verübeln kann, dass sie von Natur aus in die Freiheit drängen.“ Bei einem Fluchtversuch gibt es auch jetzt schon Konsequenzen, nämlich dass der Häftling im Gefängnisalltag dann etwa auf die ein oder andere „Vergünstigung“ (etwa Fernsehzeit) verzichten muss oder dass eine vorzeitige Entlassung damit sehr unwahrscheinlich wird. „Gerade der Alltag in der Haft ist den Insassen wichtig, die Konsequenzen für einen Fluchtversuch sind ihnen bewusst.“ Außerdem würden Strafen für einen Fluchtversuch mehr Menschen in den Strafvollzug bringen. „Das System würde damit noch mehr belastet.“ Dass die Personalsituation in der Justiz nicht die beste ist, ist kein Geheimnis. Vom Ministerium heißt es derzeit, dass immerhin 96 Prozent der Stellen besetzt sind.
Gründe für Flucht
Über die Gründe, warum Häftlinge flüchten oder es versuchen, ist laut Hammerschick wenig bekannt. „Meistens sind es ganz konkrete Gründe, oft spielen Probleme im familiären Umfeld mit.“ Viele Häftlinge würden sich in Ausnahmesituationen für einen Fluchtversuch entscheiden. Hammerschick betont: „Die Situation einer Flucht ist dann extrem belastend. Schließlich muss sich die Person dann oft unter dürftigsten Bedingungen verstecken“. Deshalb kommt es auch vor, dass Geflüchtete freiwillig ins Gefängnis zurückkehren. Hammerschick spricht sich für mehr Forschung zu den Fluchtgründen aus. „Sie ist als Grundlage wichtig für die Planung.“