“Nicht besonders wehmütig” verabschiedet sich Daniel Zadra

Nach zehn Jahren Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP werden die Grünen in den nächsten fünf Jahren in die Opposition zurückkehren. Bei der Landtagswahl am 13. Oktober verloren sie drei ihrer sieben Mandate und stellen nun vier Abgeordnete. Daniel Zadra, der im März 2022 die Aufgaben des Landesrats von Johannes Rauch übernahm – nachdem dieser als Gesundheits- und Sozialminister in die Bundesregierung gewechselt war –, verabschiedet sich „nicht besonders wehmütig“, wie er am Montag bei einer Abschiedskonferenz erklärte. Er werde die neue Aufgabe in der Opposition als Klubobmann der Grünen „sehr sportlich“ angehen: „Wir haben ein starkes Team und werden unsere Themen und Ideen im Landtag einbringen. Zudem wollen wir uns in der Kontrolle der Regierung engagieren.“

Stolz und zufrieden

„Nach zehn Jahren hat die ÖVP entschieden, die erfolgreiche Regierungszusammenarbeit mit den Grünen zu beenden,“ so Zadra, der am Montag „stolz und zufrieden“ Bilanz über die zehnjährige Regierungsbeteiligung der Grünen zog – eine Zeit, die von großen Herausforderungen wie der Fluchtbewegung, der Pandemie („Die Demokratie wurde in dieser Zeit auf eine harte Probe gestellt“) und der Energiekrise geprägt war.

Wichtige Meilensteine

Die zukünftige Regierung müsse gerade im Energiebereich konsequent weitermachen, um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, insbesondere im Bereich Heizen, betonte Zadra. Beim Klima- und Umweltschutz habe man wichtige Meilensteine erreicht, die es zu bewahren gilt. Eine Rücknahme von Förderungen wie „Raus aus Gas und Öl“ könne das Land in Zukunft teuer zu stehen kommen, warnte er.

Auch im Bereich Mobilität habe es große Fortschritte gegeben: Der Radverkehrsanteil in Vorarlberg liege inzwischen bei 21 Prozent, und bis Ende 2024 werden 88.000 Vorarlberger ein Klimaticket besitzen. „Es ist unglaublich schön, dass die Bevölkerung diese Maßnahmen so gut ­unterstützt hat.“ Zukünftige Projekte im Radwegausbau müssen nun von der neuen Regierung weitergeführt werden. Auch bei Photovoltaik, Abwärme- und Geothermienutzung sowie der Windkraft sieht Zadra weiteres Potenzial, das ­unbedingt genutzt werden muss.

Moorschutz

2014 sei der Naturschutz lediglich ein Anhängsel der Landwirtschaftspolitik gewesen, was sich inzwischen verändert habe. Er verwies auf neue Schutzgebiete, das ­Bodenschutzgesetz von 2019 und Initiativen zum Moorschutz, die „fortgeführt werden müssen“.
Keine One-Man-Show. Der scheidende Landesrat hob auch die Bedeutung seines Umfeldes hervor: „Politik ist keine One-Man-Show, sondern Teamarbeit.“ Um Fortschritte erzielen zu können, brauche es die Zusammenarbeit von Bund, Land, Gemeinden und den Fachleuten in den Fachabteilungen.

„In den vergangenen Jahren haben wir in Vorarlberg im Umwelt- und Klimaschutz sowie in der Energie- und Mobilitätspolitik wichtige Akzente gesetzt“, resümierte Daniel Zadra seine Amtszeit. „Ich kann eine positive Bilanz ziehen. Auf den schwarz-grünen Meilensteinen kann das Land aufbauen.“