Allgemein

Nachbarn führen zwei Prozesse gegeneinander

03.03.2021 • 19:45 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
In einem Prozess erging gestern ein Urteil.<span class="copyright"> hartinger</span>
In einem Prozess erging gestern ein Urteil. hartinger

Zwei Prozesse wegen Dienstbarkeit und Mauer. In einem gibts bereits Urteil.

Der Mann und die Frau führen derzeit gleich zwei Nachbarschaftsprozesse gegeneinander. In dem einen Zivilprozess wird um eine Dienstbarkeit gestritten, im anderen um eine Mauer. Im Gerichtsverfahren um die Dienstbarkeit hat die Richterin am Mittwoch am Ende der Verhandlung ihr Urteil mündlich verkündet. Dabei hat sie festgestellt, dass dem Kläger ein Geh- und Fahrrecht auf den Grundstücken der Beklagten in Feldkirch zusteht. Die Beklagte muss dem Kläger die Prozesskosten von rund 4400 Euro ersetzen.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Beklagte überlegt sich noch, ob sie die Entscheidung akzeptiert oder am Oberlandesgericht Innsbruck bekämpft.

Vor gütlicher Einigung

Der zweite Nachbarschaftskonflikt, jener um die Mauer, wird juris­tisch am Bezirksgericht Dornbirn ausgetragen. Dabei stehe man kurz vor einer gütlichen Einigung zur Beendigung des Verfahrens ohne Urteil, sagte der Anwalt der Frau während der Tagsatzung um die Dienstbarkeit. Die Verhandlungen würden auf eine vorzunehmende Berichtigung der nachbarlichen Grundstücksgrenzen hinauslaufen.
Im Rechtsstreit um das Geh- und Fahrrecht sei „für die Gegenseite kein Blumentopf zu gewinnen“, sagte der Anwalt des Mannes zu Beginn der Tagsatzung am Mittwoch. Der Beklagtenvertreter verwies dabei auf den Dienstbarkeitsvertrag vom 31. Juli 2018. Daraus gehe schriftlich klar hervor, dass der Kläger die Grundstücke der Beklagten begehen und befahren dürfe. Diese Rechte habe er sich mit 13.000 Euro erkauft. Die Zivilrichterin schloss sich seiner Rechtsansicht an und urteilte zugunsten des Klägers. Der Beklagtenvertreter meinte erfolglos, es sei unklar, für welche der Liegenschaften der Beklagten die Dienstbarkeit gelte.
Der Anwalt der Frau appellierte im Gerichtssaal lautstark daran, dass man sich unter Nachbarn doch nicht mit Prozessen bekämpfen, sondern vernünftig miteinander umgehen solle.