Neues Jahr, neue Rollen
Nach fünf Landtagssitzungen in der neuen Legislaturperiode ist es Zeit für eine erste Einschätzung. Ein Kommentar.
Die Legislaturperiode hat Fahrt aufgenommen, einige verbalen Schlachten am Rednerpult sind geschlagen. Die erste Sitzung im neuen Kalenderjahr ist also ein guter Zeitpunkt, die Rollenverteilung der Landtagsfraktionen zu beleuchten.
Am drastischsten gewandelt haben sich wohl die Grünen. Nach einem Jahrzehnt Regierungsbeteiligung findet man sich nun auf der Oppositionsbank wieder. Deshalb haben Zadra und Co. einen Zahn in der Rhetorik zugelegt und üben immer deutlichere Kritik an der Landesregierung. Hunderte Millionen Euro im Stadttunnel „verlochen“, das hörte sich vor dem Herbst noch anders an.
Scharfe Töne schlugen auch die Sozialdemokraten unter dem neuen Klubobmann Mario Leiter an. An deutlichen Worten fehlt es beiden Oppositionsparteien nicht.
Deutlich sanfter gehen es die Neos an. Statt mit großen Tönen punktet man mit Sachlichkeit, symbolisch bemerkte Claudia Gamon am Anfang ihrer Rede in der Aktuellen Stunde: „Man muss ein bisschen herunterkommen, wenn diese Streitigkeiten vor einem ausgetragen werden.“
Die FPÖ und die ÖVP führen, wenn man so will, eine innige Liebesbeziehung. Markus Klien und Monika Vonier streuten einander rund zwei Wochen vor dem Valentinstag Rosen für die Standortpolitik der beiden Regierungsparteien. Bezeichnete Markus Wallner nach dem Ibiza-Skandal die FPÖ noch als „moralischen Abschaum“, pflegt man als Koalitionspartner offenbar ein enges Vertrauensverhältnis.