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Bundeskanzleramt startet Online-Kampagne gegen Antisemitismus

Allgemein / 31.07.2024 • 11:16 Uhr

Bundeskanzleramt startet Online-Kampagne gegen Antisemitismus

Edtstadler will ein Signal, dass Antisemitismus nicht wieder salonfähig ist. Die Ministerin und IKG-Präsident Deutsch warnten vor einer steigenden Anzahl an Vorfällen und appellierten an Zivilcourage.

Farbattacke: „Sind alle ein bisschen geschockt“

Politik / 06.05.2024 • 11:14 Uhr

Farbattacke: „Sind alle ein bisschen geschockt“

Anlässlich der derzeit in Wien stattfindenden „Europäischen Konferenz über Antisemitismus“ ist es zu einer Farbattacke gegen Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) gekommen.

ÖVP will Strafmündigkeit auf zwölf Jahre senken

Österreich / 19.04.2024 • 12:45 Uhr

ÖVP will Strafmündigkeit auf zwölf Jahre senken

Innenminister Karner und Verfassungsministerin Edtstadler wollen auch Eltern stärker zur Verantwortung ziehen.

Edtstadler präsentierte Online-Maßnahmenpaket

Politik / 18.03.2024 • 15:29 Uhr

Edtstadler präsentierte Online-Maßnahmenpaket

Online-Plattformen sollen strenger gegen Antisemitismus vorgehen, KI-gestützte Systeme entwickelt werden, um den Kampf gegen Hass im Netz zu unterstützen.

Vier Jahre Haft für Einbruch bei Edtstadler

ÖVP und Grüne betonen Willen, „was zu hackeln“

Österreich / 31.01.2024 • 10:29 Uhr

ÖVP und Grüne betonen Willen, „was zu hackeln“

Vizekanzler Kogler und Verfassungsministerin Edtstadler erteilen Neuwahl-Spekulationen eine Absage.

Untersuchungsausschüsse müssen sich an Datenschutz halten

International / 16.01.2024 • 17:11 Uhr

Untersuchungsausschüsse müssen sich an Datenschutz halten

Ein Polizist, der im U-Ausschuss aussagte, beschwerte sich, da sein Name trotz Anonymisierungsbitte im Protokoll erschien.

Edtstadler übt Kritik im UNO-Sicherheitsrat

Allgemein / 18.07.2023 • 11:20 Uhr

Edtstadler übt Kritik im UNO-Sicherheitsrat

Es ist die erste Stellungnahme eines österreichischen Regierungsmitglieds vor dem UNO-Sicherheitsrat.

Regierung will NS-Tätern Ehrenzeichen entziehen

Allgemein / 05.06.2023 • 11:07 Uhr

Regierung will NS-Tätern Ehrenzeichen entziehen

Kogler und Edtstadler stellen die "Lex Globke" vor.

„Das Kapitel mit der Pandemie kann geschlossen werden“

Allgemein / 01.02.2023 • 10:52 Uhr

„Das Kapitel mit der Pandemie kann geschlossen werden“

Corona wird keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein, sämtliche Sonderregeln. Schon mit 30. April endet die Maskenpflicht in Spitälern und Heimen.

Volksabstimmungen von unten sind gestorben

Lokal / 23.07.2022 • 16:53 Uhr

Volksabstimmungen von unten sind gestorben

Es wird in Zukunft keine Möglichkeit für verpflichtende Volksabstimmungen auf Gemeindeebene mehr geben.

Ministerin zu Besuch in der Digital Factory

Edtstadler: Impfpflicht möglich

Allgemein / 21.11.2021 • 14:00 Uhr

Edtstadler: Impfpflicht möglich

Verfassungsministerin: Impfpflicht sei verfassungsrechtlich möglich.

Direkte Demokratie auf der Wartebank

Politik / 05.11.2021 • 21:03 Uhr

Direkte Demokratie auf der Wartebank

Die Bundesregierung will nun mit den Ländern über die direkte Demokratie auf Gemeindeebene verhandeln.

Getötete 13-Jährige mehrfach missbraucht

Österreich / 02.07.2021 • 09:03 Uhr

Getötete 13-Jährige mehrfach missbraucht

Nach Mord an 13-Jähriger denkt Ministerin Edtstadler wieder Sicherheitshaft an.

„Grüner Pass“ als Schlüssel für Mobilität

Allgemein / 17.04.2021 • 13:00 Uhr

„Grüner Pass“ als Schlüssel für Mobilität

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) war im Ländle zu Gast.

Bayern erlaubt kleinen Grenzverkehr

Allgemein / 27.10.2020 • 17:31 Uhr

Bayern erlaubt kleinen Grenzverkehr

Keine Quarantäne-Pflicht für kleinen Grenzverkehr wie Arztbesuche.