Neuwahlen? Nein, danke
In Österreich scheint es unmöglich zu sein, eine Regierung zu bilden. Doch Neuwahlen wären in der aktuellen Situation fatal. Ein Kommentar.
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Nur noch ein Schritt bis zur Neuwahl
Der Bundestag hat die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz mit Nein beantwortet.
Richtungsweisende Parlamentswahl in Frankreich angelaufen
In Frankreich hat die erste Runde der richtungsweisenden Parlamentsneuwahl begonnen.
Knalleffekt in der spanischen Politik
Ministerpräsident Sanchez löst Parlament auf. Neuwahlen sind für angesetzt.
Rosenkranz setzt auf Corona, Teuerung und Neutralität
Einen Tag später als geplant startet FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz am Dienstag in den Wahlkampf. Zerwürfnisse innerhalb der Partei werden konsequent dementiert.
“Gefährdungsminister” Rauch und “Super-Gau” Sommerministerrat
Nach dem Sommerministerrat und dem Ende der Quarantäne für Infizierte fordert die SPÖ Neuwahlen. 77 Prozent der Bevölkerung würden der Regierung nicht vertrauen, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch.
Umfrage: Mehrheit für Neuwahlen
Laut einer Umfrage von Unique Research sind 46 Prozent für und 40 Prozent gegen Neuwahlen.
Droht Italiens Regierung das Aus?
Die mitregierende 5-Sterne-Bewegung kündigte an, sie werde dem Votum im Senat fern bleiben. Draghi hatte seinen Rücktritt angekündigt, sollte 5 Sterne die Koalition aufkündigen.
„Hat Wallner das Spiel mitgespielt?“
SPÖ-Nationalrat Reinhold Einwallner über den Affäre rund um Sebastian Kurz.
Justin Trudeau muss vor Neuwahlen zittern
Kanadas Premier hat vorzeitig Neuwahlen ausrufen lassen.
