Nehammer, Kogler und Meinl-Reisinger sprechen am Montag über Koalition
Die Parteispitzen treffen zu einem Sechsaugengespräch zusammen, im Anschluss folgt eine weitere Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ.
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Van der Bellen empfängt Kickl, Nehammer und Babler
Die drei Parteichefs sollen den Bundespräsidenten über die Ergebnisse ihrer Gespräche vergangene Woche informieren. Van der Bellen hatte sie aufgefordert, für Klarheit bezüglich möglicher Koalitionsvarianten zu sorgen.
Bundespräsident empfing Nehammer und Babler
Nach FPÖ-Chef Herbert Kickl waren bei Bundespräsident Van der Bellen am ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler zu Gast.
Koalitionsoptionen: Türkiser Plan mit Fragezeichen
Die ÖVP stellt sich hinter Kanzler Nehammer und will nun der FPÖ den Vortritt lassen. Ausgeschlossen ist Blau-Schwarz trotzdem nicht.
Kanzler Nehammer in Paris wegen Olympischen Spielen
Bundeskanzler besuchte Paris, tauschte sich mit Athletinnen und Athleten aus und betont die Wichtigkeit, vom Sport zu lernen.
Bundespräsident und Bundeskanzler bedroht
Geldstrafe wegen gefährlicher Drohung für vorbestraften 18-Jährigen nach schriftlichen Morddrohungen.
Nehammers ÖVP als Partei der Kommunen
Der Bundeskanzler besucht österreichweit Regionalkonferenzen mit Gemeindefunktionären. Die NEUE sprach mit ihm in Dornbirn über Renaturierung, Putins Gas, Asyl, Nato und den Bruch mit Leonore Gewessler.
Ein Besuch mit ungestellten Fragen
Der indische Premierminister Modi besuchte unmittelbar nach Putin-Besuch Wien. Er will sich alle Türen offen halten. Von möglichen kritischen Fragen ließ er sich nicht stören.
Narendra Modi: Friedensstifter oder doch Putin-Freund?
Karl Nehammer sieht seinen Gast Narendra Modi als Friedensstifter, dabei zeigte sich der indische Premierminister nun innig mit Wladimir Putin.
Versprochene Kassenarztstellen kommen doch nicht
Dieses Jahr werden 100 neue Stellen für Kassenärzte geschaffen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kündigte zu Beginn des Jahres an, zusätzlich noch 100 weitere Planstellen zu schaffen. Vor der Wahl wird aber offenbar nichts mehr daraus.
Warum sich die ÖVP trotz massiver Verluste bestätigt sieht
Die Nähe zur erstplatzierten FPÖ lässt in der krisengebeutelten Kanzlerpartei – trotz massiver Stimmenverluste – alte Zuversicht einkehren.
Brauchen wir das „Aus vom Verbrenner-Aus“?
Anfang der Woche entflammte die Diskussion um das Verbrenner-Aus ab 2035 erneut. Die EU-Wahl-Spitzenkandidaten und Passanten am Dornbirner Marktplatz beziehen Stellung.
„Klima-Shakira“ Anja Windl ist im Gefängnis
Anja Windl und vier weitere Aktivisten der „Letzten Generation“ verbüßen eine Haftstrafe in Wien.
Grüne kritisieren Nehammer zu DNA-Tests für Familiennachzug
Der Vorschlag sei „bereits gängige“ Praxis, heißt es. Laut den Grünen sei es hilfreicher, Lehrpersonal direkt zu unterstützen. Selbsterhaltungsfähigkeit als Voraussetzung für Familiennachzug rechtlich sei durchsetzbar.
Was derzeit für DNA-Tests bei Flüchtlingen gilt
Bundeskanzler Karl Nehammer will beim Familiennachzug verstärkt auf DNA-Tests setzen.
Macron: „Unser Europa heute ist sterblich“
„Die Grundvoraussetzung für unsere Sicherheit ist, dass Russland diesen Angriffskrieg nicht gewinnt“, sagte der französische Präsident.
Rechnungshof kritisiert Social-Media-Accounts der Spitzenpolitik
Die Prüfer kritisieren die oft mangelnde Trennung zwischen parteipolitischen und persönlichen Aktivitäten.
Nationaler Sicherheitsrat berät über Spionagefall Ott
Verfassungsschützer soll Ott geholfen haben. Treffen des Sicherheitsrats unterliegen der Geheimhaltungspflicht.
Karner verspricht „lückenlose Aufklärung“ und greift FPÖ an
Innenminister Karner: Kickl hat BVT zerstört – FPÖ antwortet mit Kritik an Karners Aussagen.
Nehammer fordert mehr Befugnisse für Geheimdienste
Nehammer erklärt, dass die von den Grünen geforderte Verschärfung des Spionage-Paragrafen ansonsten sinnlos ist.
Joachim Mangard Zahnlos im Kampf gegen das Bürokratiemonster