“Wohnen550”-Projekt in Feldkirch-Nofels liegt noch immer auf Eis
Rechtsstreit nach wie vor im Gange. Erste Starterwohnungen in Hohenems, Dornbirn und Hard sind kommendes Jahr bezugsfertig.
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einspruch
Wie eine Altacher Ortstafel zum Fall für den Verfassungsgerichtshof wurde
Der Verfassungsgerichtshof muss über die Rechtmäßigkeit einer Ortstafel mit Geschwindigkeitsbegrenzung in Altach entscheiden. Anlassfall ist der Einspruch gegen eine Radarstrafe.
“Sehe es als meine Pflicht, aktiv gegen die Klimakrise anzukämpfen”
Bernhard Fritz und die „Großeltern für Enkelkinder“ setzen sich für Klimaschutzmaßnahmen ein. Mit einer Beschwerde gegen eine Strafe wollen sie am Landesverwaltungsgericht ein historisches Urteil erreichen.
Fall Janine G.- Einspruch abgewiesen, beide Angeklagten müssen vor Schwurgericht
Der 22-jährige Zweitangeklagte bekämpfte erfolglos einen gemeinsamen Prozess mit jenem 27-Jährigen, der Janine G. erwürgt haben soll. Damit ist die Mordanklage rechtswirksam.