#
oevp
SPÖ fordert Maßnahmen gegen Teuerung
Mit dem früheren Nationalbankchef Nowotny erhält die SPÖ namhafte Unterstützung für ihre Pläne gegen die Teuerung.
Kogler will Energie-“Übergewinne” besteuern
Vizekanzler Werner Kogler spricht sich dafür aus, die "Übergewinne" von Konzernen am Energiemarkt zu besteuern.
Strompreisbremse im September?
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) kündigt die Strompreisbremse für Herbst an.
Stimmen die Gerüchte um Nehammers Ablöse?
ÖVP plane, Karl Nehammer auszutauschen, berichten mehrere Zeitungen.
Missbrauchsfall: Gantner gab Auskunft
FPÖ hatte Anfrage zu mutmaßlichem sexuellen Missbrauch durch Asylwerberg gestellt.
Anfragebeantwortung stellte nur halb zufrieden
Landesstatthalterin beantwortete SPÖ-Anfrage, aber ließ auch Fragen offen.
Kronzeugenstatus für Sabine Beinschab
Laut "Presse" habe die Meinungsforscherin nun offiziell den Status erhalten. Sie soll der WKStA auch dabei helfen, an Ex-Kanzler Kurz und sein Umfeld zu kommen.
In der ÖVP stinkt es gewaltig
Wenn Nehammer bis 2024 durchhalten will, wird er mehr tun müssen als den Masseverwalter zu geben.
Volksabstimmungen von unten sind gestorben
Es wird in Zukunft keine Möglichkeit für verpflichtende Volksabstimmungen auf Gemeindeebene mehr geben.
Türkis-grün erleichtert Einsatz ausländischer Pflegekräfte
Pflegekräfte aus nicht-EU-Staaten werden künftig schon ohne Aufsicht arbeiten dürfen, wenn sie noch keine österreichischen Ergänzungskurse absolviert haben.
Joachim Mangard Politbeben in Dornbirn oder “rote Punkte im schwarzen Meer”