Schloss adé: ÖVP-Akademie übersiedelt in Bürogebäude
Einst residierten die Parteiakademien von ÖVP und SPÖ in alten Gemäuern mit wunderbaren Parks. Damit ist es nun vorbei, weil weniger Stimmen auch geringere Förderungen bedeuten.
#
innenpolitik
Kickls Stresstest für das türkise Nervengerüst
Der FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat am Montag den Druck auf die ÖVP erhöht.
Alle Ergebnisse der Landtagswahl 2024
271.882 Vorarlbergerinnen und Vorarlberger waren heute aufgerufen, den Landtag im Ländle neu zu wählen. Um die 36 Mandate im Landtag warben ÖVP, Grüne, FPÖ, SPÖ, Neos, KPÖ sowie die Listen „Wir“, „X“ und „Andrs“. Hier finden Sie alle Ergebnisse und Hochrechnungen.
Bundespräsident empfing Nehammer und Babler
Nach FPÖ-Chef Herbert Kickl waren bei Bundespräsident Van der Bellen am ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler zu Gast.
Koalitionsoptionen: Türkiser Plan mit Fragezeichen
Die ÖVP stellt sich hinter Kanzler Nehammer und will nun der FPÖ den Vortritt lassen. Ausgeschlossen ist Blau-Schwarz trotzdem nicht.
Was sich die Spitzenkandidaten bei der Stimmabgabe erhofften
Über 6,3 Millionen Österreicherinnen und Österreicher sind am Sonntag stimmberechtigt. Darunter sind selbstverständlich auch die Spitzenkandidaten der wahlwerbenden Parteien.
74 Prozent weniger Asylanträge im August
Im vergangenen Monat wurden 1704 Anträge gestellt – das sind um 74 Prozent weniger als im August 2023. Die Zahl der Ansuchen könnte heuer auf das Niveau des ersten Corona-Jahres zurückgehen.
Hürden für Sterbehilfe erneut im Fokus
Eine Entscheidung fällt erst nach internen Beratungen.
AK will „gesunde Vollzeit“ und große Bildungsreform
AK-Präsidentin Renate Anderl präsentierte einen umfassenden Forderungskatalog und mahnte Reformen ein, die Türkis-Grün schuldig geblieben seien.
Messengerdienst-Überwachung: Gesetzesentwurf oder mehr?
Begutachtung endet erst am 25. September, Entwurf sieht genaue Einschränkung der überwachten Kommunikation vor.
Zuwanderung aus EU: Lösung für Fachkräftemangel?
FPÖ-Chef Kickl will den Wirtschaftsstandort durch Abgabensenkungen attraktiver machen – und so Fachkräfte aus dem EU-Ausland hereinholen. Stimmt das?
SPÖ, Grüne und Neos wollen Palästina als Staat anerkennen
Laut „wahlkabine.at“ sprechen sich SPÖ, Grüne und Neos für eine österreichische Anerkennung von Palästina als Staat aus. Über Zeitpunkt und Herangehensweise haben die Parteien unterschiedliche Vorstellungen.
Kogler: „Echten Klimaschutz gibt es nur mit den Grünen“
Die Grünen haben am Dienstag ihre erste Plakatwelle für die Nationalratswahl präsentiert. Parteichef Werner Kogler wird im Wahlkampf voll auf das Thema Klimaschutz setzen.
Herbert Kickl: Ein Provokateur in neuen Kleidern
Im ORF-Sommergespräch hielt sich FPÖ-Chef Herbert Kickl mit Attacken auf die Konkurrenz erstaunlich zurück. Stattdessen inszenierte er sich als wirtschaftsfreundlicher Reformer für die Fleißigen.
Heiratsverbot unter 18 Jahren soll nun doch kommen
Bisher waren Ehen ab 16 Jahren mit Zustimmung der Eltern möglich. Auch zwischen Cousins und Cousinen soll nicht mehr geheiratet werden dürfen.
KPÖ präsentiert Programm für Nationalratswahl
Spitzenkandidat Tobias Schweiger und Jugendkandidatin Alisa Vengerova wollen leistbares Wohnen in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen und starke Oppositionskraft im Parlament werden.
Was die Parteien fordern – und was ohnehin bereits Gesetz ist
Das Strafrecht wurde schon vor zwei Jahren mit Paragrafen gegen salafistische Betätigungen erweitert. Bisher gab es aber noch keine einzige Anklage.
Aktueller Transit von US-Truppen durch Österreich mit Neutralität vereinbar
Seit Jahren queren Nato-Soldaten in großer Zahl die Republik – egal, ob die ÖVP, die SPÖ, die FPÖ, die Grünen in der Verantwortung sind.
Joachim Mangard Politbeben in Dornbirn oder “rote Punkte im schwarzen Meer”