Rechenschaftsdebatte mit Beweisaufnahme, Zeugnisvergabe und dem Wunsch nach mehr Niveau
Landtag diskutierte Rechenschaftsbericht: Regierungsparteien lobten Bilanz, Grüne verteilten Zeugnis, SPÖ argumentierte mit „Beweisstücken“.
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Rechnungsabschluss: “Ein Zeugnis des Scheiterns”
In der Generaldebatte zum Rechenschaftsbericht verteidigten die Regierungsparteien ihren Kurs. Die Opposition wurde besonders zu den Sozialkürzungen deutlich.
Die Spitzenreiter in der Hitparade der BH-Strafen
Mehr Verstöße gegen Baugesetz und Sittenpolizeigesetz, Betteln kaum mehr ein Thema.
Ist SPÖ-Gebäude in Wien unzulässige Spende?
Die Stadt Wien vermietet das Haus in der Wiener Löwelstraße überraschend günstig an die SPÖ. Der Rechnungshof vermutet eine unzulässige Spende.
Zwei Sitzungstage vor der Sommerpause
Der Rechnungsabschluss des Landes, des Gesundheitswesen und die Teuerung werden im Landtag besprochen.
Schlussstrich unter ein herausforderndes Jahr
Im Landtag wurde der Rechnungsabschluss des Corona-Jahres diskutiert.
Rechnungsabschluss im Zeichen von Covid-19
Der Landtag diskutierte den Rechnungsabschluss 2019.