Verordnung bringt Aus für Quarantäne
Wer positiv ist, sich aber nicht krank fühlt, darf mit Maske zur Arbeit und in alle Innenräume. Um 16.30 Uhr verkünden Gesundheitsminister Rauch und Arbeitsminister Kocher die Details.
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innenpolitik
Aus für Quarantäne auch in SPÖ-geführten Ländern
Am 1. August fällt die Quarantäne in ganz Österreich. Auch die SPÖ-geführten Bundesländer Wien und Kärnten, die sich dagegen gesträubt haben, müssen mitziehen.
Türkis-grün erleichtert Einsatz ausländischer Pflegekräfte
Pflegekräfte aus nicht-EU-Staaten werden künftig schon ohne Aufsicht arbeiten dürfen, wenn sie noch keine österreichischen Ergänzungskurse absolviert haben.
Gewessler erteilt Tempo 100 Absage
Im Kampf gegen die Energiekrise wurde die Forderung laut, auf den Autobahnen ein Tempolimit von 100 km/h einzuführen.
Ist SPÖ-Gebäude in Wien unzulässige Spende?
Die Stadt Wien vermietet das Haus in der Wiener Löwelstraße überraschend günstig an die SPÖ. Der Rechnungshof vermutet eine unzulässige Spende.
Johannes Rauch reichts nach Twitter-Debatten
Gesundheitsminister Rauch will nicht mehr spontan selbst twittern – zumindest nicht, wenn es um das Thema Corona geht.
Aus für Corona-Quarantäne?
Ein Arbeitsentwurf der Corona-Verordnung befeuert die Diskussion um das Ende der Corona-Quarantäne.
Orbán besucht Nehammer in Wien
Der ungarische Ministerpräsident wird am Donnerstag, 28. Juli, von Kanzler Karl Nehammer in Wien empfangen.
Ibiza-Anwalt muss Wiedergutmachung zahlen
Der mutmaßliche Financier des Ibiza-Videos hat sich im Prozess gegen ihn auf eine Diversion geeinigt.
Heuer bereits 145 Schlepper erwischt
Durch Schwerpunktkontrollen im Burgenland konnten heuer bereits doppelt so viele Schlepper aufgegriffen werden als im selben Zeitraum 2021.
Hausdurchsuchungen in Finanzministerium
Im Finanzministerium hat wieder eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Laut "Standard" geht es um Verdacht des Missbrauchs von EU-Fördergeldern.
Wann der Staat Preise regeln und Gas rationieren darf
Ideen, wie der Staat die Teuerung regulieren soll, gibt es viele. Rechtlichen Spielraum dazu gäbe es in Österreich.
Kanzler sagt Salzburger und Bregenzer Festspiele ab
Diese Festspiele müssen heuer ohne Nehammer auskommen.
VfGH: Cannabiskonsum bleibt weiter verboten
Der Konsum von Cannabis bleibt weiterhin verboten
Kostenlose ORF-TVthek ist verfassungswidrig
Ab 1. Jänner 2024 wird man für ORF-Online-Angebote bezahlen müssen.
SPÖ fordert mehr freie Seezugänge
Die SPÖ fordert ein Grundrecht auf Naturgenuss.
“Energiepreisdeckel für Haushalte alternativlos”
Der Gewerkschaftsbund fordert eine Preiskommission.
Kommt eine Gutschrift für die Stromrechnung?
Nun meldet sich Nehammer zu Wort. Es dürfe "keine Denkverbote" geben.
“Die Regierung entlasten ist eine Möglichkeit”
Walter Rosenkranz will vor allem Corona und die Neutralität thematisieren.
Umfrage: Mehrheit für Neuwahlen
Laut einer Umfrage von Unique Research sind 46 Prozent für und 40 Prozent gegen Neuwahlen.
Joachim Mangard Wir schreiben für Sie, liebe Leserschaft!