“Kurz kann wieder zurück in die Politik”
Der Kanzler nimmt an, dass er bis zum Legislaturperiodenende im Amt bleibt.
#
innenpolitik
Faßmann schließt Schulschließungen aus
Bildungsminister Faßmann schließt neuerliche Schulschließungen aus.
Handypeilung war rechtswidrig
Für Handypeilung von Journalisten ist Zustimmung der Rechtschutzbeauftragten nötig.
Beinschab will offenbar als Kronzeugin aussagen
Meinungsforscherin Beinschab soll Kronzeugenregelung beantragt haben.
Freiheitsbeschränkungen sind gerechtfertigt
Karl Stöger findet klare Worte für die Entscheidung der Verfassungsrichter.
Per Brief: Mückstein erinnert an Auffrischung
Mückstein erwägt sogar persönliches Schreiben an Ungeimpfte.
Impfskeptiker wollen in den Nationalrat
Die Partei der Maßnahmengegner will in ganz Österreich antreten.
Wenn sich das System der Schieflage nähert
Professor Christoph Bezemek über den Begriff Unschuldsvermutung.
Van der Bellen: “Wir werden Riss heilen”
Dem Bundespräsidenten bereitet Polarisierung Kopfzerbrechen.
Bundespräsident Van der Bellen hielt Ansprache
Alexander Schallenberg feiert seinen ersten Nationalfeiertag als Kanzler.
Vom Quereinsteiger zum Publikumsliebling
Der Bundespräsident ist omnipräsent – nicht nur am Nationalfeiertag.
Ausreisekontrollen aus Braunau ab Dienstag
Ab Dienstag muss bei der Ausreise 3G-Nachweis vorgewiesen werden.
Studien von Beinschab und Karmasin storniert
Finanzministerium hatte Verträge über Studien mit Meinungsforscherinnen.
König von Jordanien zu Besuch
König Abdullah II. von Jordanien ist auf offiziellem Besuch in Österreich.
Ein Ticket für (fast) alle Öffis
Bereits 70.000 Klimatickets wurden verkauft. Gültig ab morgen.
Mehrheit wünscht sich Kurz-Rückzug
65 Prozent sind dafür, dass sich Ex-Kanzler Sebastian Kurz zurückzieht.
Covid mit Medikamenten bekämpfen
Er kündigt an, gegen Maßnahmen mit Klagen und auf der Straße vorzugehen.
Ab heute arbeiten Frauen “gratis”
Frauen verdienen in Österreich um 18,5 Prozent weniger als Männer.
Kronzeugenregelung verlängert
Kronzeugenregelung in Österreich wird um sieben Jahre verlängert.
Kogler traf Kurz zu Gespräch
Themen waren Corona, Steuerreform und Wirtschaftsaufschwung.
Joachim Mangard Dem trotzigen Kind die Stirn bieten, des Friedens willen