“Sondervermögen bis 2035 statt Drohgebärdengesetze”
WKO-Chef Mahrer verneint, dass Kammer Klimaschutz bremse.
#
innenpolitik
Van der Bellen startet Wahlkampf auf TikTok
Drei Videos, fast 8000 Follower und über 41.000 Likes.
Gefangenenaustausch und Getreide
Kanzler Karl Nehammer telefoniert am Freitag mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin.
Masken in Öffis und Ordinationen bleiben
Mit 1. Juni endet die Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichem Verkehr, die Impfpflicht bleibt ausgesetzt.
Justizministerium unter der Lupe
Diese Woche steht der U-Ausschuss ganz im Zeichen der Volkspartei – weil die ÖVP lädt.
Langer Weg zur zweiten Kandidatur
Die Gerüchte verdichten sich, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine zweite Amtszeit anstreben wird.
Es ist Zeit, die Maskenpflicht abzulegen
Das Argument des Gesundheitsministeriums überzeugt nicht.
Reform der Sozialhilfe beschlossen
Der Nationalrat hat heute die Reform der Sozialhilfe beschlossen.
Streit um Zuverdienstgrenze
Sollen alle geflüchteten Menschen in Österreich mehr zu ihrer Grundversorgung dazuverdienen können?
Kritik am Parteiengesetz
Der Parteien-Transparenz-Senat fordert eine "gründliche Überarbeitung".
Totschnig wird am Mittwoch angelobt
Norbert Totschnig wird am Mittwochvormittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.
SPÖ würde am liebsten sofort wählen lassen
Die SPÖ erlebt in Umfragen einen Höhenflug.
70 Millionen Euro an Nachzahlungen
Familienbeihilfe: Es drohen Nachzahlungen in Millionenhöhe.
Doskozil legt sich nicht nur mit Rendi-Wagner an
Im Burgenland schafft Hans Peter Doskozil mit absoluter Mehrheit ein sozialdemokratisches Wunderland.
Sorgt Umbau für rechtliches Problem?
Florian Tursky soll künftig als Staatssekretär für "Digitales und Breitband" zuständig sein.
Joachim Mangard Wir schreiben für Sie, liebe Leserschaft!