Iran und Türkei wollen wirtschaftliche Zusammenarbeit ausbauen
Kremlchef Wladimir Putin ist für ein Gipfeltreffen in Irans Hauptstadt eingetroffen. Der türkische Staatschef traf sich bereits zu Gesprächen mit Irans Präsident
Putin und Erdogan reisen nach Teheran
Es ist Putins zweite offiziell bekannte Auslandsreise seit Russlands Einmarsch in die Ukraine Ende Februar.
Will US-Präsident Biden Klimanotstand ausrufen?
Der Grund für die Überlegung, einen Notstand auszurufen, ist das erneute Scheitern eines milliardenschweren Klima- und Wirtschaftspakets im Senat.
Wann der Staat Preise regeln und Gas rationieren darf
Ideen, wie der Staat die Teuerung regulieren soll, gibt es viele. Rechtlichen Spielraum dazu gäbe es in Österreich.
Wann in Höchst gewählt wird
Nach dem Rücktitt des Höchster Bürgermeisters Herbert Sparr wird im Herbst neu gewählt.
Was die EU im Ländle besprochen hat
Vertreter aus Politik und Finanzwelt trafen sich in Schwarzenberg.
Kanzler sagt Salzburger und Bregenzer Festspiele ab
Diese Festspiele müssen heuer ohne Nehammer auskommen.
VfGH: Cannabiskonsum bleibt weiter verboten
Der Konsum von Cannabis bleibt weiterhin verboten
Kostenlose ORF-TVthek ist verfassungswidrig
Ab 1. Jänner 2024 wird man für ORF-Online-Angebote bezahlen müssen.
Estland: Neue Regierung von Kallas im Amt
Dem vorausgegangen waren Streit, Machtkämpfe und politische Blockade.
SPÖ fordert mehr freie Seezugänge
Die SPÖ fordert ein Grundrecht auf Naturgenuss.
Kommt eine Gutschrift für die Stromrechnung?
Nun meldet sich Nehammer zu Wort. Es dürfe "keine Denkverbote" geben.
Umfrage: Mehrheit für Neuwahlen
Laut einer Umfrage von Unique Research sind 46 Prozent für und 40 Prozent gegen Neuwahlen.
Sozialleistungen sollen mit Inflation steigen
Die jährliche Anhebung von Sozialleistungen, die bisher noch nicht valorisiert wurden, kommt ab 1. Jänner 2023.
Neue Schulformen für Pflegeberufe ab 2023/24
Derzeitige Schulversuche zur Pflegeausbildung sollen ins Regelschulwesen überführt werden. Zudem werden weitere, neue Standorte geprüft.
Bidens umstrittenes Treffen mit Kronprinz
Für den US-Präsidenten hagelt es heftige Kritik an seinem Treffen mit dem des Mordes verdächtigten saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman.
Kühler Empfang für Biden in Saudi-Arabien
Ungeachtet anhaltender Kritik wegen der Menschenrechtslage in Saudi-Arabien ist US-Präsident Joe Biden in die streng konservative Golfmonarchie gereist.
Laut Politik war eh alles ganz anders
Niemand hatte den Anstand das Versprechen als das zu bezeichnen, was es immer gewesen war: Eine dreiste Lüge.
Kürbisknöpfle mit Lauch und Speck
Köstingers Covid-Tests waren angeblich zu teuer
Von Juli 2020 bis August 2021 zahlte der Staat für die PCR-Testung von Tourismuspersonal 127 Millionen Euro. Laut Rechnungshof hätte das auch billiger gehen können.
Warum das Parlament eine Sommerpause machen muss
Von 15. Juli bis 15. September darf der Nationalrat nur mit Mitwirkung des Bundespräsidenten zusammentreten. Eine Regelung, die auf die Monarchie zurückgeht.
Joachim Mangard Kommentar zur Lage der Nation: “Da schmilzt das Eis von meiner Seel’ …