Landtags-Splitter: Kein blauer WC-Gang und ein roter “Experte” in Zwischenrufen
Die Landtagssitzung am Mittwoch sorgte einmal mehr für den ein oder anderen Schmunzler. Die besten Splitter kompakt zusammengefasst.
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Hitzige Diskussion im Landtag: Investieren, um zu betonieren?
Die Antwort auf diese Frage lautet Ja, wenn man Daniel Zadra (Grüne) fragt. ÖVP und FPÖ verteidigten die Investitionen der Landesregierung als Maßnahme zur Erhaltung des Wirtschaftsstandorts.
Showdown im März: Der große Ausblick auf die Gemeindewahlen
In rund sieben Wochen werden in Vorarlberg die Gemeindevertretung und der Bürgermeister neu gewählt. Die fünf Landesparteien geben einen Ausblick, welche Orte am umkämpftesten und welche Themen entscheidend sind.
Kontrollrechte ausbauen: “Regierung auf die Zehen steigen”
Oppositionsparteien Grüne, SPÖ und Neos fordern Ausbau der parlamentarischen Kontrollrechte. U-Ausschüsse sollen reformiert werden. Gemeinsamer Antrag eingereicht.
„Eine Neuwahl wäre für Österreich nicht gut“
Am Rande des Pressefoyers nahmen Landeshauptmann Markus Wallner und Landesstatthalter Christof Bitschi Stellung zur Blau-Schwarzen Regierungsbildung im Bund.
Hitzige Debatte zum Budget: Wallner zieht zwei Schlüsse, Zadra sieht Millionen “verlocht”
Im Landtag ging die Debatte zum Budget über die Bühne. Der Landeshauptmann sieht zwei finanzpolitische Aufgaben für die Zukunft, die Opposition kritisiert die aus ihrer Sicht flasch gesetzten Prioritäten.
Mit ChatGPT und Rechenbeispiel: So verlief der erste Schlagabtausch im Landtag
Im Anschluss an die Regierungserklärung von Markus Wallner und Christof Bitschis Beitrag kritisierte die Opposition das Arbeitsprogramm - zum Teil auf kreative Art und Weise.
Ein Budget im Zwiespalt der Wirtschaftslage
Einerseits Budgetkonsolidierung, andererseits Rezession bekämpfen: In dieser Situation nimmt die Landesregierung 200 Millionen Euro neue Schulden auf. Das stößt auf Kritik.
“Dass Dreier-Koalitionen nicht funktionieren, hat die Geschichte gezeigt”
Der neue Landesstatthalter Christof Bitschi will in den „Umsetzungsmodus“ kommen. Im Interview spricht er zudem über die Regierunsverhandlungen in Wien und das Verhältnis zur Bundes-FPÖ und Herbert Kickl.
Schwarz-blaue Koalition startet mit Feueralarm in die neue Landtagsperiode
Die neue Landesregierung aus ÖVP und FPÖ wurde in der konstituierenden Sitzung des Landtags angelobt, inklusive Zwischenfall mit einem Feuermelder.
Ein Blick in das Programm der schwarz-blauen Landesregierung
Das Arbeitsprogramm der neuen Landesregierung steht fest. Die NEUE wirft einen genaueren Blick auf die wichtigsten Punkte und die fixierte Ressortverteilung.
Nächster Halt, next Stop: Regierungsverhandlung
ÖVP und FPÖ starten ab nächster Woche in Koalitionsverhandlungen. Bis zum 6. November soll die neue Regierung stehen.
Was verrät Bitschis Mappe über den Inhalt der Koalitionsverhandlung?
Die Mappen, die Vertreter von ÖVP und FPÖ zum Sondierungsgespräch mitbrachten, lassen Raum für Spekulationen.
Politologin Steiner-Hämmerle zum Koalitionspoker in Vorarlberg
Ressortverteilung und Machtbalance: Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sieht Wallner und die ÖVP in einer guten Ausgangsposition.
Was ist Ihr größter Fehler, Herr Bitschi?
Der Proust’sche Fragebogen ist ursprünglich ein Gesellschaftsspiel. Zur Landtagswahl haben nun auch die Spitzenkandidaten dieses Spiel gespielt und auf die Fragen geantwortet.
FPÖ: “Haben die Lösungen und die Antworten”
Die FPÖ will einen Richtungswechsel, kritisiert die Regierung scharf und fordert ein Verbot des politischen Islams.
Teure Wahlversprechen: Bitschi und das schwarze Gold
Statt sich von schönen Versprechungen blenden zu lassen, sollten die Wählerinnen und Wähler die Parteien an ihren tatsächlichen Programmen und umsetzbaren Maßnahmen messen.
FPÖ will “schwarz-grünen Spuk” ein Ende setzen
Christof Bitschi will mit seiner Partei in die Regierung, aber „nicht als Mini-Juniorpartner, sondern als Partner auf Augenhöhe.“
Wallner gibt Ausblick auf Koalitionsverhandlungen
Landeshauptmann Markus Wallner erklärte im Landtag, welche Leitlinien bei der nächsten Koalition gelten sollen.
Landtag: Von der Bürokratie und vom Zähneputzen
Europa war Thema in der Aktuellen Stunde des Landtags. Im Fokus stand dabei die geplante Renaturierungsverordnung.
Joachim Mangard Wir schreiben für Sie, liebe Leserschaft!