Nicht nur in Altach, auch in Götzis rumort es: Dort will die Grüne Liste nun erreichen, dass die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Altach auf Eis gelegt wird, der Bürgermeister sieht jedoch keine Veranlassung dazu.
Die EU-Staaten mit Österreichs Stimme haben dem Renaturierungsgesetz zugestimmt. Das Kanzleramt kündigte eine Nichtigkeitsklage beim EuGH sowie eine Strafrechtsanzeige wegen Amtsmissbrauchs an.
Einen FPÖ-Antrag dazu lehnte der Rechtsausschuss im Landtag ab. Zudem erhitzte die Diskussion um ein Mittagessen für drei Euro die Gemüter. Andere Anträge wurden positiv aufgenommen.
Der Vorschlag sei „bereits gängige“ Praxis, heißt es. Laut den Grünen sei es hilfreicher, Lehrpersonal direkt zu unterstützen. Selbsterhaltungsfähigkeit als Voraussetzung für Familiennachzug rechtlich sei durchsetzbar.
Nach einem NEUE-Bericht über die Veranstaltungsreihe "Streit:Kultur" kritisiert Christoph Thoma die politische Neutralität dieser Plattform und wird prompt von Veranstalter Weber zum verbalen Schlagabtausch auf der Bühne aufgefordert.
Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Streit:Kultur“, welche heute im Theater Kosmos beginnt, sprach die NEUE mit Politikerin Eva Hammerer und Schauspieler Hubert Dragaschnig.
Joachim Mangard Zahnlos im Kampf gegen das Bürokratiemonster